Drei neue Bundesrichter aus Niedersachsen

06.05.2010 von Michael Weber

Drei neue Bundesrichter aus Niedersachsen

Der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann hatte heute in Berlin eine erfreuliche Nachricht. Nach der Sitzung des Richterwahlausschusses in Berlin teilte er mit: „Mit der Richterin am Oberlandesgericht Dr. Annette Brockmöller, der Richterin am Oberlandesgericht Dr. Bettina Brückner und dem Richter am Landessozialgericht Hartwig Othmer sind erneut drei Juristen aus Niedersachsen zu Bundesrichtern gewählt worden."

Busemann sieht in der Wahl der neuen Bundesrichter seine Politik bestätigt: „Ich freue mich sehr darüber, dass nun zwei weitere Juristinnen und ein Jurist aus Niedersachsen an Bundesgerichten Recht sprechen werden. Das ist eine Bestätigung für die Justiz in unserem Land."

Annette Brockmöller und Bettina Brückner werden künftig am Bundesgerichtshof Recht sprechen. Hartwig Othmer wird am Bundessozialgericht tätig werden. Dem Richterwahlausschuss gehören die 16 Landesminister für Justiz sowie 16 vom Bundestag gewählte Mitglieder an. Die Wahl ist geheim, die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet.

Foto: Michael-Grabscheit|Pixelio