Nach TV-Duell: Koalitionen-Konstellationen werden geprü
14.09.2009 09:40 von Daniela Ehlers
Müntefering betont Ablehnung einer erneuten großen Koalition
Köln/Berlin (ddp). Das TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem SPD-Herausforderer Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über mögliche Koalitionen nach der Bundestagwahl belebt. SPD-Chef Franz Müntefering schloss am Montag ein Zusammengehen mit den Liberalen nicht grundsätzlich aus, die FDP indes lehnte ein Zusammengehen mit den Sozialdemokraten ab. Die Grünen wiederum wollten sich verschiedene Optionen offenhalten.
Müntefering stellte im Deutschlandfunk nochmals klar, dass er gegen eine Fortsetzung der großen Koalition nach der Bundestagswahl am 27. September sei: «Man kann nicht so weiter machen.» Eine der großen Parteien müsse «aufs Feld», die andere Große «auf die Reservebank». Der SPD-Chef wandte sich zwar gegen eine schwarz-gelbe Regierung, lehnte ein Bündnis unter Beteiligung der FDP aber nicht gänzlich ab. Er schließe nur eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei aus, «alle anderen müssen irgendwie miteinander können».
FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sagte derweil im ARD-«Morgenmagazin», die Äußerungen von SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier im TV-Duell mit Merkel hätten deutlich gemacht, dass es zwischen SPD und FDP keine inhaltliche Basis gebe. «Die Inhalte passen nicht zusammen, also kann man auch nicht zusammen regieren», betonte er.
Die Grünen wiederum schlossen eine Koalition von Union, FDP und Grünen aus. Seine Partei machten sich nicht zum Steigbügelhalter für Schwarz-Gelb, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir im Südwestrundfunk (SWR). Fraktionschefin Renate Künast zeigte sich im ARD-«Morgenmagazin» etwas zurückhaltender . Nach ihren Worten stehen die Grünen bereit, nach der Wahl «mit allen» zu reden, da es für einen Wechsel hin zu Rot-Grün nach der Bundestagwahl nicht reichen werde. Für Schwarz-Gelb werde es aber auch keine Mehrheit geben.
Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Dietmar Bartsch, verwahrte sich gegen Spekulationen seitens der Union, seine Partei strebe eine Koalition mit der SPD auf Bundesebene an. Die Politik von SPD und Linkspartei stimme «in zentralen Fragen nicht überein», sagte Bartsch im ARD-«Morgenmagazin» und nannte unter anderem die Themen Afghanistan und Mindestlohn. Mit Blick auf den SPD-Kanzlerkandidaten sagte Bartsch: «Mit diesem Steinmeier nicht.»
(ddp)
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