Die Bundeswehr schlie├čt Standorte

Niedersachsen verliert ├╝ber 10.000 Posten

ein Niedersachsen-Artikel von Michael Weber - 27.10.2011
Bundeswehr reduziert Posten in Niedersachsen

Heute hat Verteidigungsminister Thomas de Maiziere das neue Standortkonzept der Bundeswehr vorgestellt. Im Zuge der Verkleinerung der Streitkräfte und des Wegfalls der Wehrpflicht ist es erforderlich, Standorte der Truppen zu reduzieren oder zu schließen. Dazu sagte der Minister: „Mit der Neuausrichtung vollziehen wir wichtige Schritte für die Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr und für den künftigen Schutz unseres Landes. Dazu gehört, die Bundeswehr so zu stationieren, dass eine effektive und finanzierbare Auftragserfüllung in einem komplexen sicherheitspolitischen Umfeld auch unter den Bedingungen eines zu konsolidierenden Bundeshaushaltes und mit geringeren Umfangszahlen möglich ist.“ Im Klartext heißt das: Die Bundeswehr wird kleiner und für ein effektives Agieren ist es erforderlich, Standorte zu schließen und Posten zu reduzieren.

Niedersachsen ist gegenüber anderen Bundesländern relativ gut weggekommen. Allerdings gehen dem Land fast 11.000 Dienstposten verloren. Die beiden kleinen Standorte Lorup, Ehra-Lessien sowie der in Schwanewede werden ganz geschlossen. Andere wie in Aurich, Delmenhorst, Hannover, Rotenburg, Seedorf und selbst Munster müssen einen erheblichen Abbau hinnehmen. Die Truppenstärke in Niedersachsen wird zukünftig rund 55.000 Soldaten groß sein.

Für die betroffenen Gemeinden bedeutet die Neuausrichtung der Standorte einen erheblichen Verlust an Wirtschaftskraft. Die Bundeswehr hat insbesondere in den Gemeinden abseits der großen Städte die lokale und regionale Wirtschaft unterstützt. Vor dem Hintergrund, dass auch 11.000 Soldaten und Angehörige der britischen Streitkräfte in den nächsten Jahren aus Niedersachsen abrücken, forderte der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund heute Unterstützung. Rainer Timmermann, Präsident des Spitzenverbandes, äußerte: „Den betroffenen Städten und Gemeinden muss schnell geholfen werden, damit sie eine Chance haben, attraktiv zu bleiben. Daher fordern wir einen Härtefonds des Bundes, der die betroffenen Städte und Gemeinden unterstützt."

Als Erfolg verbuchte die Standortausrichtung die Landesregierung. Ministerpräsident David McAllister erklärte: „Die Landesregierung hat in den zurückliegenden Wochen und Monaten in intensiven Gesprächen auf allen denkbaren Ebenen um jeden Standort gerungen und gekämpft.“ Es sei festzustellen, dass Niedersachsen auch zukünftig ein starkes Bundeswehrland bleibe. McAllister verwies unter anderem auf Munster, das der größte deutsche Heeresstandort bleibt, und auf den großen Marinestützpunkt Wilhelmshaven. Dass dennoch Einschnitte in einigen Kommunen hingenommen werden müssten, bezeichnete der Ministerpräsident als einen ohne Frage bedauerlichen und schmerzlichen Einschnitt. Er betonte: „Die Landesregierung wird jetzt alles ihr Mögliche unternehmen, um den betroffenen Standorten zu helfen.“ Möglich soll das unter anderem durch zusätzliche Ausgleichsmaßnahmen des Bundes werden, die die Landesregierung für erforderlich hält. Innenminister Uwe Schünemann erklärte dazu: „Wir brauchen ein Konversionsprogramm des Bundes, um den betroffenen Standorten zu helfen. Der Bund könnte beispielsweise den Kommunen nicht mehr benötigte Liegenschaften verbilligt überlassen und die Kosten für die Sanierung etwaiger Altlasten übernehmen.“

Heiner Bartling, Bundeswehr-Experte der SPD-Fraktion, erklärte dazu: „Für die betroffenen Kommunen ist die Auflösung oder deutliche Reduzierung eines Bundeswehrstandortes ein erheblicher Aderlass. Hier sind Bund und Land jetzt aufgefordert, den Kommunen Hilfestellung zu geben. Die Einrichtung eines Härtefonds sowie die kostengünstige Abgabe ehemaliger Bundeswehr-Liegenschaften, wie sie der Städte- und Gemeindebund fordert, wird von uns unterstützt.“

 

Foto: Leopard am Bundeswehrstandort Bergen (mit freundlicher Genehmigung der Bundeswehr via Flickr)

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