Förderung: Öffentliche Hotspots in Niedersachsen

Gemeinden profitieren von Progammen

ein Niedersachsen-Artikel von Redaktion - 01.04.2020
Wifi - freies WLAN in Niedersachsens Gemeinden

Viele Städt und Kommunen in Niedersachsen stehen nich tnur vor der Herausforderung des Breitbandausbaus. Sie möchten auch gern Hotspots für Bürger schaffen, um ein schnelles Internet auch an öffentlichen Orten zugänglich z machen. Doch wie können Gemeinden den Internet-Zugang für Bürger verbessern? Es gibt inzwischen mehr Möglichkeiten, als es scheint.

Eine ganze Reihe von Kommunen und anderen Trägern möchte das Netz der öffentlichen WLAN-Hotspots in Niedersachsen ausbauen. Hotspots werden jene Orte genannt, an denen für die Öffentlichkeit über ein WLAN-Netz kostenlos Zugang zum Internet gewährt wird. Das nutzt den Menschen, der Wirtschaft und dem Anbieter. Das Land Niedersachsen fördert neuerdings diesen Ausbau. Gemeinden und Nahverkehrsunternehmen können bei Nutzung dieses Angebotes erheblich Geld sparen. Grundsätzlich kann die Kommune das System über einen Netzbetreiber einrichten lassen, selbst für den Ausbau sorgen oder eine kooperative Realisierung wählen. Der Hotspot sollte über eine mehrsprachige Startseite zugänglich sein, sodass Einwohner wie Besucher etwa am Brunnen auf dem Marktplatz oder in der Touristen-Informationen das System nutzen können.

Förderung des Ausbaus von Hotspots

Das Land bietet seit Kurzem über sein zentrales Förderinstitut, die NBank in Hannover, für Kommunen und Nahverkehrsunternehmen eine Förderung des Ausbaus von Hotspots an. Auch Zweckverbände und Zusammenschlüsse von Gemeinden können gefördert werden. Eine wichtige Zielgruppe sind kommunale Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs gem. § 4 Abs. 1 Nr. 1 oder 3 Niedersächsisches Nahverkehrsgesetzes. So sollen die Hotspots in den Kommunen und im öffentlichen Nahverkehr ausgeweitet werden. WLAN-Ausbau im privaten Raum wird nicht gefördert. Wer hier als Privathaushalt oder Unternehmen möglichst günstig DSL-Anschlüsse realisieren und Internetdaten beziehen möchte, holt sich vor Realisierung neuer Maßnahmen einen Vergleich der Preise und Konditionen bei https://www.preis24.de/dsl-vergleich/ ein. Wer noch nicht genau weiß, ob er sich für VDSL oder Kabel entscheiden soll, kann hier die Vor- und Nachteile prüfen.

Kabelrolle Glasfaser für Internet

Welche Maßnahmen werden gefördert?

Möglich ist die Förderung sowohl für den Neuaufbau von Hotspots als auch für den Ausbau bestehender Hotspot-Systeme. Will eine Kommune etwa im öffentlichen Bereich des Rathauses einen Hotspot einrichten oder bestehende Hotspots in der Reichweite vergrößern, ist sie bei der NBank als Trägerin für die Zuschüsse richtig. Die Bedingung ist, dass die Räume, in denen der Hotspot genutzt werden kann, öffentlich zugänglich sind. Auch an touristischen Stellen wie etwa dem Heimatmuseum oder dem öffentlichen Park sind Förderungen möglich. Ziel ist, einen möglichst hohen Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen zu erreichen. Neben der Förderung von Hotspots bemüht sich die Landesregierung deshalb, den Breitbandzugang in Niedersachsen massiv auszubauen. Beispiele für geeignete Hotspots sind:

  • Freizeit-, Sport- und Kultureinrichtungen,
  • Marktplätze,
  • touristische Standorte,
  • soziokulturelle Zentren,
  • Bahnhaltepunkte, Bahnhofsgebäude und -vorplätze,
  • zentrale Omnibusbahnhöfe und andere Haltestellen und Verknüpfungspunkte für den öffentlichen Personennahverkehr.

Auch die Ausstattung der Fahrzeuge des ÖPNV, also von Bussen und anderen Kraftfahrzeugen gemäß Personenbeförderungsgesetz ist die Förderung möglich.

Bedingungen für die Förderung

Die Förderung ist großzügig. Sie beinhaltet einen Zuschuss in Höhe von 90 % der förderfähigen Ausgaben. Der Zuschuss muss nicht zurückgezahlt werden. Die Förderung erfolgt nicht bedingungslos und für jede antragstellende Kommune. Ebenfalls nicht gefördert werden private Unternehmen. Vielmehr müssen einige ganze Reihe von Bedingungen erfüllt sein. SO muss die Fördersumme mindestens 10.000 Euro betragen und kann je nach Größe der Kommune bis zu 75.000 Euro reichen. Eingeschränkt sind die förderfähigen Kosten je Accesspoint oder Fahrzeug, die den Betrag von 1.500 Euro nicht übersteigen dürfen. Es können jedoch nur bis maximal die Hälfte der Busse einer Gemeinde gefördert werden. Gemeinden und Nahverkehrsunternehmen müssen selbst die Umsatzsteuer tragen, die Förderung von Betriebskosten ist nicht zulässig. Soweit fixe Hotspots gefördert werden, darf deren Abstrahlung den jeweiligen öffentlichen Raum nicht überschreiten. Die Nutzung durch die User erfolgt, so verlangen es die Förderrichtlinien, durch eine einfach "One-Click-Anmeldung". Nur mit solchen Systemen kann mit einer lohnend großen Nutzung des Systems durch die Bürgerinnen und Bürger gerechnet werden. Nicht zulässig ist die kostenfreie dauerhafte Nutzung des Systems durch gewerbliche Nutzer zum Beispiel an einem mit Hotspot ausgestatteten Marktplatz.

Netzwerkkabel im Rechenzentrum

Formale Voraussetzungen für die Förderung

Neben diesen inhaltlichen Vorgaben des Programmes gibt es eine Reihe von formalen Voraussetzungen, die, wie bei solchen Fördermaßnahmen üblich, erfüllt sein müssen. Der Antragsteller muss nachweisen, dass die Finanzierung der Gesamtmaßnahme bei Beantragung der Förderung gesichert ist. Vor Erteilung des Förderbescheids darf nicht mit den Arbeiten begonnen worden sein, möglich ist jedoch deren Planung zur genauen Kostenermittlung. Die Maßnahme muss nach der Förderzusage innerhalb von 12 Monaten abgeschlossen werden. Nicht erlaubt sind Doppelförderungen. So darf der Ausbau von WLAN-Hotspots, die bereits aus Mitteln der Europäischen Union gefördert wurden, nicht nochmals gefördert werden. Die EU vergibt an Gemeinden Gutscheine im Wert von 15.000 Euro, mit denen die Einrichtung von Hotspots von Kommunen in der gesamten EU erfolgreich gefördert wird. Mehr als 6.000 Gemeinden haben von diesem EU-Programm bereits direkt profitiert. Darunter sind auch einige Dutzend aus Niedersachsen. Ist die kommunale Maßnahme in diesem Programm gefördert, ist sie von der Förderung durch die NBank ausgeschlossen.

Die NBank als Dienstleisterin

Die NBank wird interessierte Kommunen und Nahverkehrsunternehmen gerne persönlich beraten. Der Sitz der Bank befindet sich in Hannover in der Günther-Wagner-Allee 12–16.

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