Kommentar: Wovor hat Wulff Angst?

Der Ministerpr├Ąsident sollte zur├╝cktreten

ein Niedersachsen-Artikel von Michael Weber - 21.06.2010
Christian Wulff

ÔÇ×Vom Amt des Ministerpr├Ąsidenten trete ich erst nach der Wahl durch die Bundesversammlung zur├╝ck, weil ein vorzeitiger R├╝cktritt respektlos gegen├╝ber der Bundesversammlung w├Ąre und den Eindruck erwecken w├╝rde, man nehme das Wahlergebnis der Bundesversammlung vorweg." Das sind die Worte von Ministerpr├Ąsident Christian Wulff, mit denen er vor einigen Tagen seinen Nicht-R├╝cktritt begr├╝ndete. Dass die Verfassung jedoch vorsieht, dass die Kandidaten kein politisches Amt aus├╝ben, wei├č Wulff ebenso. Von daher ist der Schritt nicht nachvollziehbar.

Fast h├Ątte man das sogar vergessen. Doch die CDU in Niedersachsen scharrt mit den F├╝├čen. David McAllister, der von Wulff bereits den Parteivorsitz ├╝bernommen hatte, steht l├Ąngst als Nachfolger fest. Auch dessen Posten als Fraktionsvorsitzender ist bereits vergeben. Diesen ├╝bernimmt der bisherige Fraktionsgesch├Ąftsf├╝hrer Bj├Ârn Th├╝mler. So geht es bis in kleine ├ämter hinab. Wenn denn Wulff zur├╝cktritt. Doch statt noch vor der Sommerpause f├╝r klare Verh├Ąltnisse zu sorgen, z├Âgert dieser und geht als Ministerpr├Ąsident lieber auf eine mehrt├Ągige Sommerreise durch Niedersachsen. Das sorgt f├╝r breites Unverst├Ąndnis und hinterl├Ąsst ratlose Gesichter.

Vielleicht hat Wulff doch ein unwohles Gef├╝hl vor der Wahl. Immerhin steht ihm mit Joachim Gauck ein Kandidat gegen├╝ber, der einige Stimmen der Abgesandten der Regierungskoalition aus Bund und L├Ąndern erhalten k├Ânnte. Wulff kommentierte das heute in einem Fernsehinterview: ÔÇ×Es sind im Moment vier Liberale, die erkl├Ąren, Gauck zu w├Ąhlen. Wenn ich die Medien verfolge, habe ich den Eindruck, es k├Ânnten auch 400 sein.ÔÇť H├Ârt man bei dieser ├äu├čerung Zuversicht oder Respekt heraus?

Fest steht, dass sich Wulff davor dr├╝ckt, einen klaren Schritt zu gehen. So war es auch bei seinem Verzicht auf das Landtagsmandat vor wenigen Tagen, zu dem er mehr oder weniger getragen werden musste. Warum zaudert Wulff so sehr? Die meisten CDU-regierten L├Ąnder entsenden in die Bundesversammlung keine Prominenten, sondern F├╝hrungspers├Ânlichkeiten der Partei. Die Wahl kann nicht nur deshalb und trotz des Medienrummels um den Gegenkandidaten als eine sehr sichere Sache betrachtet werden.

Es gibt f├╝r Wulff ├╝berhaupt keinen Grund, nicht vorzeitig von seinem Amt zur├╝ckzutreten, vor der Wahl zum Bundespr├Ąsidenten f├╝r klare Verh├Ąltnisse zu sorgen und die Politiklinie in Niedersachsen durch sein Nicht-Gehen mehrere Wochen zu blockieren. Im Amt bleiben kann Christian Wulff so oder so nicht. Niemand w├╝rde Verst├Ąndnis aufbringen, wenn er im unwahrscheinlichen Fall einer Wahlniederlage in der Bundesversammlung weiter Landesvater in Hannover bleiben m├Âchte. Wulff sollte deshalb handeln. Noch hat der Ministerpr├Ąsident eine Woche Zeit, den ├╝berf├Ąlligen Schritt zu machen.

 

Foto: Nieders├Ąchsische Staatskanzlei

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