Mehrheit erst im 3. Wahlgang

Der Bundespr├Ąsident hei├čt Christian Wulff

ein Niedersachsen-Artikel von Michael Weber - 30.06.2010
Christian Wulff

Die Bundesversammlung hat soeben Christian Wulff zum neuen Bundespr├Ąsidenten gew├Ąhlt. Mit einer Mehrheit von 625 der insgesamt 1242 Wahlfrauen und Wahlm├Ąnner setzte sich Wulff letztlich durch. Angetreten war zum entscheidenden Wahlgang neben Wulff noch Joachim Gauck, der 494 Stimmen auf sich vereinigen konnte. Die weiteren Kandidaten der ersten beiden Wahlg├Ąnge, Lukrezia Jochimsen und Frank Rennicke, hatten vor dem dritten Wahlgang verzichtet. Die Wahl in Berlin verlief ├Ąu├čerst spannend und war die bisher l├Ąngste Veranstaltung dieser Art in der bundesdeutschen Geschichte.

Es war f├╝r Wulff ein hartes St├╝ck Arbeit. Im eigentlich vorher als ausreichend eingesch├Ątzten ersten Wahlgang gab es eine herbe Niederlage von Wulff. Offensichtlich als Zeichen gegen die zerstrittene Regierungs-Politik und gegen seine Person erhielt Wulff nur 600 Stimmen. Das waren 44 Stimmen weniger, als die Regierungskoalition Abgesandte in der Bundesversammlung hat. Bei 13 Enthaltungen und vier vorab angek├╝ndigten FDP-Stimmen f├╝r Gauck glich das Ergebnis des ersten Wahlgangs einem Fiasko f├╝r Merkel und Wulff.

Im zweiten Wahlgang folgte eine erneute Schlappe. Wulff erzielte mit 615 Stimmen acht Stimmen zu wenig und 29 weniger als die Koalition zur Verf├╝gung hatte. Gauck kam auf 490 stimmen und Jochimsen bekam 123 Stimmen. Es gab scheinbar erhebliche Bewegung bei dem Abstimmungsverhalten der Delegierten, die zu diesem Ergebnis f├╝hrte. Der Frust der Koalitionsvertreter war deutlich sichtbar, einige Sprachen von ÔÇ×Entt├ĄuschungÔÇť oder sogar ÔÇ×KatastropheÔÇť. Die Mehrheit wuchs zwar, aber die in den ersten beiden Wahlg├Ąngen absolute Mehrheit wurde trotz einer komfortablen Stimmenzahl der eigenen Reihen deutlich verfehlt.

Im dritten Wahlgang hing es vorrangig an den Linken. Diese wollten sich jedoch nicht f├╝r Joachim Gauck aussprechen und enthielten sich fast geschlossen. Da nur noch eine einfache Mehrheit notwendig war, war jede Stimme, die nicht f├╝r Gauck war, gleichzeitig eine Stimme f├╝r Wulff. Dank dieser Enthaltungen reichte es f├╝r Christian Wulff am Ende mit einer deutlichen absoluten Mehrheit. Allerdings fehlten ihm trotzdem aus dem eigenen Regierungslager 19 Stimmen, die nicht auf ihn fielen. Experten bescheinigten Joachim Gauck deshalb einen sensationellen Wahlerfolg trotz der Niederlage. Dass der Kandidat der Regierungskoalition ├╝berhaupt in den dritten Wahlgang gezwungen wurde, ist ein riesiger Erfolg f├╝r den Kandidaten von SPD und Die Gr├╝nen und eine bittere Niederlage f├╝r Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Nachdem er seinen R├╝cktritt als Ministerpr├Ąsident in Niedersachsen erkl├Ąrt hatte, nahm Christian Wulff die Wahl an und gab sich in einer Ansprache bereits pr├Ąsidial. Seine Vereidigung wird am Freitag in Berlin stattfinden.



Foto: Nieders├Ąchsische Staatskanzlei

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