Niedersachsen: Kommunalwahlen 2011
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Niedersachsen: Kommunalwahl 2011

von Michael Weber
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Daten, Zahlen und Fakten

Am kommenden Sonntag, dem 11. September 2011, sind 6,5 Millionen Niedersachsen berechtigt, bei der Kommunalwahl abzustimmen. Insgesamt dürfen die Wählerinnen und Wähler neun Kreuze auf drei Stimmzetteln machen. Auf jedem Wahlbogen drei. Diese drei Stimmen dürfen unabhängig frei platziert werden. Es ist damit möglich, Personen aus verschiedenen Parteien zu wählen oder die Stimmen für die Gesamtlisten der Parteien aufzuteilen. Durch dieses Kumulieren und Panaschieren bekommt die Kommunalwahl in Niedersachsen einen ganz eigenen Charakter. Bei kaum einer anderen Wahl haben Personen eine so gute Chance, unabhängig von ihrer Partei einen Sitz in den kommunalen Räten zu bekommen. Bei einigen Abstimmungen wie den Bürgermeisterwahlen hat jeder Wahlberechtigte nur eine Stimme.

Am Wahltag wird über die Zusammensetzung von 2.220 kommunalen Vertretungen abgestimmt. Darunter die Regionsversammlung Hannover, 37 Kreistage, acht Kreisräte kreisfreier Städte, sowie die Räte von 1.000 Gemeinden, 127 Samtgemeinden und 1.017 Ortsräten, 32 Stadtbezirksräte sowie die Einwohnervertretungen von zwei gemeindefreien Bezirken. Hinzu kommen Bürgermeisterwahlen in 114 Fällen.

Um die mehr als 30.000 einzelnen Sitze kämpfen 20 Parteien sowie zusätzlich regionale Wählergruppen. Neben den Landtagsparteien von CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sind dies unter anderem die Grauen Panther, die Christliche Mitte, Die Friesen, die ÖDP und die Piratenpartei sowie eine muslimische Partei und mehrere Parteien aus dem rechten Spektrum. Insgesamt stehen 72.667 Bewerbungen zur Wahl, von denen einige Personen für mehrere Ämter und Sitze kandidieren. Nur zwei davon sind nicht-deutsche EU-Bürger. Einer von ihnen kandidiert für den Bürgermeisterposten in Emden.

Die verteilten Stimmen werden nach Hare/Niemeyer ausgewertet. Bei diesem Verfahren wird das Stimmenverhältnis mathematisch genau (Dreisatz) auf die Sitze verteilt und auf ganze Zahlen abgerundet. Durch das Abrunden bleiben einige Sitze unverteilt. Diese werden in der Reihenfolge der höchsten Nachkommastelle vergeben.

Die Kommunalwahl ist auch ein Akt der Bürgerarbeit. Rund 75.000 ehrenamtliche Wahlhelfer werden maßgeblich zur ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl beitragen und anschließend die Stimmen auszählen. Da die Stimmenauszählung komplizierter ist als beispielsweise bei Landtagswahlen, wird der Wahlleiter das vorläufige amtliche Endergebnis voraussichtlich erst sehr spät in der Nacht bzw. am frühen Morgen des 12. September 2011 verkünden.

Foto: Clipdealer

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