Wulff will es machen

Landesvater könnte Bundespräsident werden

ein Niedersachsen-Artikel von Michael Weber - 03.06.2010
Christian Wulff

In die aktuelle Diskussion um einen Nachfolger f√ľr den zur√ľckgetretenen Bundespr√§sidenten Horst K√∂hler kommt Bewegung. Nachdem es lange Zeit so aussah, als ob die aktuelle Arbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen Kandidatin der Regierungsfraktionen wird, scheint dies wieder in weite Ferne ger√ľckt. Auch Personen wie Bundestagspr√§sident Norbert Lammert oder Finanzminister Wolfgang Sch√§uble scheinen aus dem Rennen.

Niedersachsen darf aber trotzdem weiter hoffen: Statt von der Leyen steht ein anderer Kandidat aus dem Bundesland ganz hoch im Kurs. Derzeit soll Ministerpr√§sident Christian Wulff ein ganz hei√üer Anw√§rter sein. Der Landesvater soll Medienberichten zufolge sich dabei gestern im Laufe des Tages selbst ins Spiel gebracht haben und von mehreren CDU-Landesverb√§nden Unterst√ľtzung erfahren.

Ob von der Leyen, Wulff oder ein anderer Kandidat von den Regierungsfraktionen vorgeschlagen wird, k√∂nnte sich heute im Laufe des Abends entscheiden. Sicher ist jedoch, dass alle bisher als Favoriten geltende Personen nicht die Zustimmung der Opposition haben werden. Diese bot an, einen Kandidatenvorschlag mitzutragen, der auf einem breiten gesellschaftlichen Fundament steht. Das ist mit den genannten Politikern der ersten Parteireihe eher nicht der Fall. Dem neuen Kandidaten k√∂nnte also schnell der Makel anhaften, ein reiner Parteisoldat zu sein. Dennoch werden SPD, Die Gr√ľnen und Die Linke wohl kaum einen eigenen Kandidaten durchsetzen k√∂nnen, da ihnen in der Bundesversammlung die Mehrheit daf√ľr fehlt. Die Gr√ľnen, vielleicht auch die SPD, scheinen zumindest eine Zeit lang auf den ehemaligen Umweltminister Klaus T√∂pfer geschielt zu haben, der wegen seiner politischen Ausrichtung und seiner Arbeit bei den Vereinten Nationen ein solcher tragf√§higer Kandidat sein k√∂nnte.

Ein Bundespr√§sident, der eine breite Mehrheit in der Bundesversammlung erh√§lt, w√§re in der aktuellen politischen Situation ein deutliches Zeichen, dass man √ľber Parteigrenzen hinweg Probleme angeht. Nun ist Bundeskanzlerin Angela Merkel am Zug. Sollte es tats√§chlich Ministerpr√§sident Christian Wulff werden, kommen auf die Regierung in Niedersachsen interessante Konstellationen zu. Es stellt sich zum einen die Frage, wer Nachfolger wird. Hier deutet alles auf Kronprinz David McAllister hin, der bereits den Parteivorsitz von Christian Wulff √ľbernommen hat. Dennoch ist der Zeitpunkt eines Amtswechsels denkbar schlecht. Gerade hat Wulff noch sein Kabinett umgebildet und damit seinem m√∂glichen Nachfolger eigenen politischen Gestaltungsspielraum genommen. Zum anderen sind in K√ľrze bei den Klausurtagungen hei√üe K√§mpfe um Ministeriumsbudgets zu erwarten. Die diskutierten Einschnitte werden erheblich schwerer durchzusetzen sein, wenn die Machtkonstellation zwischen Ministerpr√§sident und Ministerium noch nicht abgesichert ist und sich in Diskussionen erst neu herausbilden muss.

 

Foto: Niedersächsische Staatskanzlei

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