Kaum Änderungen der „Risikogruppen“
In Niedersachsen ist Armut weiterhin ein Problem. Nach Zahlen des Landesbetriebs für Statistik und Kommunikationstechnologie lag die sogenannte Armutsgefährdungsquote für 2009 bei 14,6 Prozent. Darunter versteht man den Anteil der Bevölkerung, der mit weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens auskommen muss. Sozialministerin Aygül Özkan sprach in einer ersten Reaktion von „Anlass zur Hoffnung“, während die Opposition und der Sozialverband SoVD die Zahlen mit Sorge betrachten.
Hinter der Armutsquote verstecken sich 1.148.000 Einzelschicksale, die ungleichmäßig in der Bevölkerung verteilt sind. Besonders gefährdet sind immer noch Kinder, Alleinerziehende, Geringqualifizierte, Arbeitslose, Migranten, Jugendliche und Großfamilien. Besonders hart trifft das Armutsrisiko Erwerbslose, deren Quote bei knapp 53 liegt, und Alleinerziehende mit einer Quote von 41,5 Prozent. Die durchschnittliche Armutsgefährdungsquote ist im Vergleich zum Vorjahr minimal um 0,1 Prozentpunkte zurückgegangen, allerdings ist gleichzeitig die Quote der Menschen, die über das Doppelte des durchschnittlichen Einkommens verfügen, auf 7,4 Prozent gestiegen.
Sozialministerin Özkan erklärte heute: „Es gibt Anlass zur Hoffnung, dass sich trotz der Wirtschaftskrise die Zahl der Menschen verringert hat, die von Armut bedroht sind. Aber noch immer sind Kinder von Armut betroffen. Jedes von Armut betroffene Kind ist eines zu viel.“ Dabei verwies sie auf die am 13. September startende Aktionswoche „Gemeinsam gegen Armut und Ausgrenzung“, die Bedürfnisse von Kindern stärker ins öffentliche Bewusstsein rücken soll.
SPD-Sozialexperte Uwe Schwarz erklärte: „Gerade das nach wie vor extrem hohe Armutsrisiko der Alleinerziehenden muss alarmieren.“ Er erinnerte daran, dass sich dahinter eine steigende Armutsgefährdung von Kindern und Jugendlichen verberge. „Jedes fünfte Kind lebt in Armut. Wir brauchen endlich eine Grundsicherung für Kinder“, forderte Schwarz. Enttäuscht stellte er fest, dass selbst in wirtschaftlich guten Zeiten die Armut nicht deutlich zurückgehe. Er sagte: „Die Landesregierung hat die fetten Jahre nicht dazu nutzen können, den Ärmsten im Land auf die Beine zu helfen. Im Gegenteil: Als die jetzige Landesregierung 2003 ihre Arbeit aufnahm, lag die Armutsquote noch bei rund 13 Prozent.“
Der Sozialverband SoVD bezeichnete die Zahlen als besorgniserregend. Landesvorsitzender Adolf Bauer kritisierte: „Die Sozialministerin sieht in den Zahlen Anlass zur Hoffnung. Diese Auffassung teilen wir ganz und gar nicht. Das ist kein Anlass zum Aufatmen, sondern zur Sorge.“ Er forderte zugleich: „Der Niedriglohnsektor muss eingedämmt werden. Und auch ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro ist längst überfällig. Dafür muss sich auch unser Ministerpräsident in Berlin stark machen. Nur so kann verhindert werden, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht.“
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