Atom: Laufzeitverlängerung möglich

Grüne kritisieren Haltung von Wulff

ein Niedersachsen-Artikel von Michael Weber - 19.05.2010
Atom: Laufzeitverlängerung möglich

Die Grünen kritisieren Ministerpräsident Christian Wulff für seine uneindeutige Haltung bei der Frage der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Stefan Wenzel, warf Wulff vor, mit seiner unentschlossenen Haltung zur Bewertung einer möglichen Zustimmungspflicht des Bundesrates den niedersächsischen Interessen im Atomkonflikt einen Bärendienst zu erweisen. Dem gegenüber hieß es aus der Staatskanzlei, dass die Zustimmungsbedürftigkeit von Gesetzen zur Verlängerung der Laufzeit von Kernkraftwerken erst dann beurteilt werden könne, wenn der Gesetzentwurf vorliegt.

„Zur Kakophonie der CDU in dieser Frage legt Christian Wulff jetzt auch noch einen flotten Eiertanz aufs Parkett“, kritisierte Wenzel heute in Hannover. Diese Ansage aus der Staatskanzlei käme einer vorzeitigen Kapitulation gleich. „Wulff macht damit deutlich, dass es ihm ausschließlich darum geht, sich nicht politisch die Finger zu verbrennen. Der Ausgang der Debatte, durch die nach möglicherweise längeren Laufzeiten auch mehr Atommüll und damit noch mehr Belastungen für Niedersachsen entstehen könnten, scheint ihm egal“, sagte Wenzel.

Ein Sprecher von Wulff sagte dazu. „Zu den Laufzeiten ist und bleibt die Position des Niedersächsischen Ministerpräsidenten, dass Kernkraftwerke, die nicht dem neuesten Stand der Technik entsprechen und irgendeinen Mangel aufweisen, sofort vom Netz müssen und wenn sie die Mängel nicht in vollem Umfang abgestellt haben, auch nicht wieder ans Netz können. Kernkraftwerke, die aufgrund ständiger Nachrüstungen dem neuesten Stand der Technik entsprechen, sollten hingegen flexiblere Laufzeiten bekommen und nicht aus schematischen Gründen jenseits der Einzelfallbetrachtung nach 32 Jahren abgeschaltet werden.“

Foto: Clipdealer

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