Bundespräsident Köhler tritt zurück

Staatsoberhaupt vermisst "Respekt vor dem Amt“

ein Niedersachsen-Artikel von Michael Weber - 31.05.2010
Bundespräsident Köhler tritt zurück

Heute Mittag ist in Berlin Bundespräsident Horst Köhler vor die Presse getreten und hat seinen sofortigen Rücktritt von seinem Amt bekannt gegeben. Als Grund nannte das scheidende Staatsoberhaupt mangelnden Respekt vor dem Amt in Bezug auf seine Äußerungen zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr. Er sagte wörtlich: „Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.“

Ministerpräsident Christian Wulff sagte zum Rücktritt heute in Hannover: „Ich bedauere die persönliche Entscheidung des Bundespräsidenten. Horst Köhler war ein kompetenter, bürgernaher und sehr beliebter Bundespräsident. Deutschland hat ihm viel zu verdanken. Für alle Themen auch aus niedersächsischer Sicht hat er sich stets interessiert und ein offenes Ohr gehabt."

Übergangsweise wird das Amt des höchsten deutschen Staatsrepräsentanten bis zur Neuwahl eines Bundespräsidenten verfassungsgemäß vom amtierenden Präsidenten des Bundesrates ausgeübt. Aktuell ist dies der Präsident des Senates der Hansestadt Bremen, Jens Böhrnsen von der SPD. Damit übt der Bundesratspräsident erstmalig seit Bestehen der Bundesrepublik die Amtsvakanz aus. Wann die nächste Bundesversammlung stattfindet, in der ein neues Staatsoberhaupt gewählt wird, steht noch nicht fest.

Foto: Clipdealer

Rubrik Nachrichten: 
Orte: