Land bei Krippenplätzen (fast) Schlusslicht

Opposition fordert forcierten Ausbau

ein Niedersachsen-Artikel von Michael Weber - 03.05.2010
Kinderbetreuung: Platzt der Traum von 35 %?

Heute hat das Statistische Bundesamt in Wiesbaden eine Modellrechnung zum Betreuungsbedarf von Unter-Dreijährigen veröffentlicht. Demnach besteht bis zum Jahr 2013 bundesweit ein zusätzlicher Betreuungsbedarf für rund 320.000 Kinder im Alter von unter drei Jahren. In Niedersachsen müssen demnach innerhalb von drei Jahren noch über 40.000 Plätze geschaffen werden. Bisher gibt es erst rund 23.000 Plätze. Mit einer Betreuungsquote von 11,9 Prozent ist Neidersachsen damit knapp vor Nordrhein-Westfalen Schlusslicht aller Bundesländer.

Diese Modellrechnung nahm die Opposition zum Anlass, den neuen Kultusminister Bernd Althusmann aufzufordern, den Ausbau zu forcieren. Nach Ansicht von Frauke Heiligenstadt, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ladtagsfraktion ist das ausgelobte Ziel einer Betreuungsquote von 35 Prozent „bei dem jetzigen Ausbautempo nicht zu erreichen“.

Auf einem Krippengipfel von Bund, Ländern und Kommunen wurde vor drei Jahren vereinbart, bundesweit bis 2013 für 35 Prozent der Unter-Dreijährigen einen Krippenplatz zu schaffen. Für das Kindergartenjahr 2013/2014 sieht das Kinderförderungsgesetz sogar einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder vor, die mindestens ein Jahr alt sind.

Heiligenstadt kritisierte: „Mit einer Betreuungsquote von 11,9 Prozent der Kinder unter drei Jahren hat Niedersachsen gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen die rote Laterne. Wir hängen acht Prozentpunkte hinter dem Bundesdurchschnitt.“ Sie forderte deshalb vom Minister Taten: „Seine Amtsvorgängerin hat diese Aufgabe vernachlässigt. Das darf Althusmann nicht passieren.“ Zugleich warnte die SPD-Politikerin die Landesregierung vor Zahlenspielereien. Sie führte aus: „Ein Bundesdurchschnitt bei der Betreuungsquote von 35 Prozent, wie man ihn möglicherweise schon bald erreichen könnte, weil die ostdeutschen Länder bereits heute eine deutlich höhere Betreuungsdichte haben, kann nicht befriedigen. Das hilft vielleicht den Statistikern, nicht aber den Eltern in Niedersachsen. Unser Ziel muss es bleiben, im Jahr 2013 die 35 Prozent in Niedersachsen zu erreichen.“ Zudem lägen vergleichbare Flächenländer im Westen in puncto Krippenplätzen deutlich vor Niedersachsen.

Für die CDU ist die Auffassung der Opposition nicht nachvollziehbar. Bildungsexperte Karl-Heinz Klare sieht die Landesregierung voll im Soll. Niedersachsen werde bis 2013 die notwendigen Betreuungsmöglichkeiten für 35 Prozent der Kinder unter drei Jahren schaffen. „Damit setzen wir die im Jahr 2007 von Bund, Ländern und Kommunen vereinbarten Beschlüsse um“, sagte der CDU-Politiker. Das Land habe außerdem nach aktuellem Stand bereits mehr als 10.000 neue Krippenplätze geschaffen. Damit sei die bewilligte Fördersumme von etwas mehr als 96 Millionen Euro ausgeschöpft. Klare dazu: „Während die Landesregierung den Krippenausbau in großen Schritten vorantreibt, hält sich die Opposition an Zahlen aus dem März 2009 fest und hinkt den aktuellen Entwicklungen hinterher.“

Foto: Clipdealer

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