Reaktionen auf Köhlers Rücktritt

Überraschung und leise Kritik

ein Niedersachsen-Artikel von Michael Weber - 31.05.2010
Horst Köhler

Auf den heutigen Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler reagierten die Spitzenpolitiker und Medien mit großer Überraschung. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vize-Kanzler Guido Westerwelle zeigten sich sichtlich betroffen. Aber auch die Opposition sowie die niedersächsischen Spitzenpolitiker waren sehr überrascht. Mehr und mehr mischt sich aber auch Unverständnis und Kritik unter die Reaktionen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Rücktritt des Bundespräsidenten in einer ersten Reaktion "zutiefst bedauert". Sie nannte Köhler den Präsidenten der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands. Gerade in Zeiten der internationalen Wirtschafts- und Finanzmarktkrise sei ihr Köhler „ein wichtiger Ratgeber mit großer internationaler Erfahrung" gewesen. Der SPD-Vorsitzende Siegmar Gabriel nahm den Rücktritt mit Bedauern und Respekt auf. Er hob insbesondere das Engagement des Staatsoberhaupts für einen engagierten Umwelt- und Klimaschutz sowie für entschlossene Hilfen für Afrika hervor. Auch seine Kritik an den Finanzmärkten, die er „nicht zu unrecht als Monster bezeichnet hatte“, sei ein wichtiger Beitrag gewesen in der Debatte um Konsequenzen aus der Krise.

In den letzten Tagen war der Bundespräsident durch ein umstrittenes Interview in Kritik geraten. Darin äußerte sich Köhler zum Auslandseinsatz der Bundeswehr missverständlich, wonach es Interpretationen Spekulationen gab, er befürworte es, wenn deutsche Soldaten im Ausland die Wirtschaftsinteressen der Bundesrepublik vertreten. Nach Meinung vieler Experten könne das Interview allein aber nicht Grund des Rücktritts sein. Von vielen Seiten wird vermutet, dass sich Köhler hier Unterstützung durch die Kanzlerin oder den Außenminister gewünscht hätte. Der überstürzte und sofortige Rücktritt sei aber eine überzogene Reaktion.

In Niedersachsen reagierten die Spitzenpolitiker überwiegend betroffen. Neben Ministerpräsident Christian Wulff bedauerte auch CDU-Landesvorsitzender und Fraktionschef David McAllister den Rücktritt Köhlers: „Mit Horst Köhler tritt ein sehr beliebter Bundespräsident zurück, der während seiner Amtszeit im In- und Ausland hohes Ansehen erworben hat. Besonders hervorzuheben sind seine wirtschaft- und finanzpolitische Kompetenz.“ FDP-Fraktionsvorsitzender Christian Dürr sagte: „Köhler hat den Deutschen mit seiner unabhängigen Amtsführung Vertrauen in die Politik gegeben.“

Grünen-Fraktionschef Stefan Wenzel stichelte: „Der Union geht der politische Kompass verloren. Und dazu passt, dass jetzt auch immer mehr politisches Personal die Flinte ins Korn wirft.“ Braunschweigs Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann zeigte sich dagegen geschockt und nannte Köhler einen sympathischen, ehrlichen und geradlinigen Präsidenten.

Ein Nachfolger des bei der Bevölkerung sehr beliebten Bundespräsidenten muss innerhalb von 30 Tagen von der Bundesversammlung gewählt werden. Das Gremium setzt sich aus den Bundestagsabgeordneten sowie Abgesandten der Länder zusammen. Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir regte an, einen Kandidaten in breiter Übereinstimmung zu finden.

 

Foto: Bundesregierung/Laurence Chaperon

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