Konjunkturprogramm ein Erfolg

Schon 1,1 Mrd. Euro geflossen

ein Niedersachsen-Artikel von Michael Weber - 22.02.2010
Hartmut M├Âllring

Das Niedersächsische Finanzministerium bezeichnete heute die „Initiative Niedersachsen“ als einen Riesenerfolg. Das Programm läuft seit einem guten Jahr und beeindrucke nach Auffassung von Finanzminister Hartmut Möllring durch eine äußerst beachtliche Erfolgsbilanz. Derzeit sind bereits 1,3 Milliarden Euro von Land und Kommunen investiert worden, um die heimische Wirtschaft im Rahmen der Konjunkturpakte I und II der Bundesregierung anzukurbeln.

Insgesamt stehen Niedersachsen etwa 1,4 Milliarden Euro aus diesen Mitteln zur Verfügung. Davon sind bislang 1,1 Milliarden Euro Landesmittel in konkrete Projekte geflossen oder dafür verplant. Möllring betonte, dass auch die Kommunen ihren Teil zu diesem Erfolg beigetragen haben: „Das aktuelle Investitionsvolumen liegt sogar bei 1,3 Milliarden Euro, also 200 Millionen Euro höher. Das bedeutet weitere 200 Millionen Euro für die Wirtschaft.“ Denn viele Kommunen investieren über ihren Eigenanteil hinaus, um Vorhaben zu realisieren. „Wenn die lang ersehnte neue Schulsporthalle nun in einer Kommune gebaut werden kann, weil sie vom Land im Rahmen der 'Initiative Niedersachsen' einen Teil der Baukosten erhält, legt die Kommune  natürlich noch etwas dazu. Das ist weiteres Geld, was aufgrund  des Landesprogramms in die Wirtschaft fließt", so Möllring zur Entstehung der Gesamtsumme.

Die Flächenwirkung war Ziel der Landesregierung. Der Finanzminister zeigte sich schon bei der Einführung sicher, dass man vor Ort am besten wisse, wo das Geld sinnvoll eingesetzt werden könne. Als Folge sind die Auftragszahlen gestiegen und viele Bauvorhaben wurden gestartet. Das entspricht den Vorgaben, denn die Investitionen sollen zu 65 Prozent in Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur, der Schul- und Hochschulinfrastruktur (insbesondere der energetischen Sanierung), der Forschung sowie kommunalen und gemeinnützigen Einrichtungen der Weiterbildung zugutekommen. Weitere 35 Prozent der Investitionen sind für Krankenhäuser, Städtebau, Lärmschutzmaßnahmen, Informationstechnologie und sonstige Infrastrukturinvestitionen vorgesehen.

Über 4.600 Projekte wurden durch das Förderprogramm gestartet, von denen bislang mehr als 550 abgeschlossen sind. Das zeige, so Möllring, dass nicht nur die Effizienz, sondern auch die zeitliche Umsetzung spitze sei. Die Landesregierung habe mit der Ausgestaltung ihres Konjunkturprogramms richtig gelegen. „Hohe Effizienz und Schnelligkeit waren die beiden Dinge, die die niedersächsische Wirtschaft in der Krise am dringendsten brauchte", so die Meinung des Ministers.

Mit den Konjunkturpaketen der Bundesregierung stehen für letztes und dieses Jahr dem Land Niedersachsen und den niedersächsischen Kommunen fast 1,4 Milliarden Euro für zusätzliche Investitionen zur Verfügung. Ein Großteil des Förderprogramms wird nach Angaben des Finanzministeriums auf kommunaler Ebene stattfinden: 600 Millionen Euro gehen direkt als Pauschale an die Kommunen, mit weiteren 364 Millionen Euro werden kommunale Förderschwerpunkte finanziert.

 

Foto: Frank Ossenbrink

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