Wulff will es machen

Landesvater k├Ânnte Bundespr├Ąsident werden

ein Niedersachsen-Artikel von Michael Weber - 03.06.2010
Christian Wulff

In die aktuelle Diskussion um einen Nachfolger für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler kommt Bewegung. Nachdem es lange Zeit so aussah, als ob die aktuelle Arbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen Kandidatin der Regierungsfraktionen wird, scheint dies wieder in weite Ferne gerückt. Auch Personen wie Bundestagspräsident Norbert Lammert oder Finanzminister Wolfgang Schäuble scheinen aus dem Rennen.

Niedersachsen darf aber trotzdem weiter hoffen: Statt von der Leyen steht ein anderer Kandidat aus dem Bundesland ganz hoch im Kurs. Derzeit soll Ministerpräsident Christian Wulff ein ganz heißer Anwärter sein. Der Landesvater soll Medienberichten zufolge sich dabei gestern im Laufe des Tages selbst ins Spiel gebracht haben und von mehreren CDU-Landesverbänden Unterstützung erfahren.

Ob von der Leyen, Wulff oder ein anderer Kandidat von den Regierungsfraktionen vorgeschlagen wird, könnte sich heute im Laufe des Abends entscheiden. Sicher ist jedoch, dass alle bisher als Favoriten geltende Personen nicht die Zustimmung der Opposition haben werden. Diese bot an, einen Kandidatenvorschlag mitzutragen, der auf einem breiten gesellschaftlichen Fundament steht. Das ist mit den genannten Politikern der ersten Parteireihe eher nicht der Fall. Dem neuen Kandidaten könnte also schnell der Makel anhaften, ein reiner Parteisoldat zu sein. Dennoch werden SPD, Die Grünen und Die Linke wohl kaum einen eigenen Kandidaten durchsetzen können, da ihnen in der Bundesversammlung die Mehrheit dafür fehlt. Die Grünen, vielleicht auch die SPD, scheinen zumindest eine Zeit lang auf den ehemaligen Umweltminister Klaus Töpfer geschielt zu haben, der wegen seiner politischen Ausrichtung und seiner Arbeit bei den Vereinten Nationen ein solcher tragfähiger Kandidat sein könnte.

Ein Bundespräsident, der eine breite Mehrheit in der Bundesversammlung erhält, wäre in der aktuellen politischen Situation ein deutliches Zeichen, dass man über Parteigrenzen hinweg Probleme angeht. Nun ist Bundeskanzlerin Angela Merkel am Zug. Sollte es tatsächlich Ministerpräsident Christian Wulff werden, kommen auf die Regierung in Niedersachsen interessante Konstellationen zu. Es stellt sich zum einen die Frage, wer Nachfolger wird. Hier deutet alles auf Kronprinz David McAllister hin, der bereits den Parteivorsitz von Christian Wulff übernommen hat. Dennoch ist der Zeitpunkt eines Amtswechsels denkbar schlecht. Gerade hat Wulff noch sein Kabinett umgebildet und damit seinem möglichen Nachfolger eigenen politischen Gestaltungsspielraum genommen. Zum anderen sind in Kürze bei den Klausurtagungen heiße Kämpfe um Ministeriumsbudgets zu erwarten. Die diskutierten Einschnitte werden erheblich schwerer durchzusetzen sein, wenn die Machtkonstellation zwischen Ministerpräsident und Ministerium noch nicht abgesichert ist und sich in Diskussionen erst neu herausbilden muss.

 

Foto: Niedersächsische Staatskanzlei

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