Langjährige Täuschung aufgedeckt
Betrugsfälle sind in Frankreich keine Seltenheit. Eine Rentnerin aus dem Département Eure, die seit Jahren in Marokko lebt, bezog fast 26 Jahre lang die Rente ihrer verstorbenen Mutter, ohne deren Tod im Jahr 1998 zu melden. Dieser Betrug, der erst bei einer Kontrolle aufgedeckt wurde, hat die Rentenkasse um fast 200.000 Euro geschädigt.
Gerichtsurteil und Konsequenzen
Am Montag wurde die Frau vom Strafgericht in Évreux zu 15 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Zusätzlich muss sie die unrechtmäßig erhaltene Summe an die Rentenkasse zurückzahlen. Dieser Fall zeigt, dass Betrug selbst über Jahrzehnte unentdeckt bleiben kann, wenn er nicht sorgfältig überprüft wird.
Häufigkeit von Rentenbetrug
Charles Prats, ehemaliger Richter der nationalen Delegation zur Bekämpfung von Betrug, erklärt, dass solche Fälle in Frankreich weit verbreitet sind. „Die Standesämter erfassen die Todesfälle und aktualisieren diese Daten wöchentlich. Die Rentenkasse erhält diese Informationen und kann daraufhin Zahlungen einstellen. Voraussetzung dafür ist jedoch die Meldung des Todesfalls“, erläutert Prats.
Maßnahmen der Regierung gegen Betrug
Im Oktober kündigte die Regierung die Einrichtung eines Rates zur Bewertung von Betrugsfällen an. Thomas Cazenave, Staatssekretär für öffentliche Finanzen, betonte, dass die Bekämpfung von Betrug eine Priorität sei: „Wir müssen Klarheit über das Ausmaß des Betrugs erlangen. Eine effektive Betrugsbekämpfungspolitik erfordert Daten und klare Ziele.“
Im Zuge des Haushaltsgesetzes 2024 und des Gesetzes zur Finanzierung der Sozialversicherung wurden neue Protokolle und Sanktionen eingeführt, um Sozial- und Steuerbetrug zu bekämpfen. Dazu gehören unter anderem Strafen für missbräuchliche Inanspruchnahme öffentlicher Hilfen und der Straftatbestand der Anstiftung zu Sozial- oder Steuerbetrug. „Es muss sichergestellt werden, dass jeder, der Steuern zahlen muss, dies auch tut, und dass Sozialleistungen nur denen zugutekommen, die sie wirklich benötigen“, so Cazenave.