Angst um die Bundeswehr

Niedersachsen könnte Standorte verlieren

ein Niedersachsen-Artikel von Michael Weber - 23.08.2010
Bundeswehr-Standorte in Gefahr

Heute hat Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg Details zu seinen Pl√§nen einer Strukturreform der Bundeswehr bekannt gegeben. Er stellte dabei in Berlin f√ľnf Modelle zur Diskussion, die alle eine deutliche Verkleinerung der Bundeswehr bedeuten. Dazu sagte der Minister in Berlin: ‚ÄěWir richten uns an den sicherheitspolitischen Gegebenheiten aus. Es wird keine Bundeswehr nach Kassenlage k√ľnftig geben, sondern eine, die die sicherheitspolitischen und verteidigungspolitischen Herausforderungen bew√§ltigen kann. Ich habe dazu heute f√ľnf Modelle vorgestellt. Ich habe sie bislang nur grob vorstellen k√∂nnen, weil wir in die Detailarbeit jetzt einsteigen, wenn der Bericht des Generalinspekteurs vorliegt. Und das ist der Zeitpunkt, wo wir dann auch alle Fraktionen entsprechend mit einbinden k√∂nnen und werden. Ich habe allerdings heute auch schon einmal deutlich gemacht, wo eine fachliche Empfehlung des Hauses liegen k√∂nnte. Das ist ein Modell, bei dem die Bundeswehr kleiner, allerdings auch besser werden wird. Sie wird einsatzf√§higer werden und es werden gleichzeitig auch die M√∂glichkeiten des Schutzes im Inland aufrecht erhalten ‚Äď das ist ein ganz wichtiger Gesichtspunkt.‚Äú

Die vorgestellten Modelle gehen von 150.000 bis 180.000 Zeit- und Berufssoldaten ausgegangen. Einige Modelle sehen au√üerdem die Aussetzung der Einberufung zum Wehrdienst vor. Das von zu Guttenberg favorisierte Modell setzt sich aus Zeit- und Berufssoldaten sowie mindestens 7.500 Freiwilligen zusammen. F√ľr Niedersachsen k√∂nnte dieses Modell einen Verlust des einen oder anderen Truppenstandortes bedeuten. Heiner Bartling, Verteidigungsexperte der SPD-Fraktion im Landtag, erkl√§rte zu den Pl√§nen heute in Hannover: ‚ÄěIn den vergangenen Jahren war Niedersachsen √ľberproportional stark von Standortschlie√üungen betroffen. Damit muss Schluss sein." Er sieht Ministerpr√§sident David McAllister in der Pflicht, auf einen fairen Lastenausgleich zu dr√§ngen.

Gleichzeitig erinnert Bartling daran, dass ‚ÄěUngl√ľcksf√§lle, wie etwa die Hochwasser an Oder und Elbe, ohne den Einsatz von Bundeswehrkr√§ften und -ger√§t nicht bew√§ltigt worden‚Äú w√§ren. Auch das Aussetzen der Wehrpflicht sieht der verteidigungspolitische Experte der SPD-Landtagsfraktion kritisch. "Ein Aussetzen w√§re das faktische Ende der Wehrpflicht. Die Wehrpflicht allein unter finanz- und haushaltspolitischen Gesichtspunkten zu betrachten ist falsch", so Bartling.

Die Landtagsfraktion der Linken hat den Ministerpr√§sidenten aufgefordert, Vorschl√§ge zur Schaffung ziviler Arbeitspl√§tze zu erarbeiten. Dr. Manfred Sohn, Fraktionsvorsitzender, erkl√§rte: ‚ÄěMcAllister hat seine Bef√ľrchtung ge√§u√üert, dass Standorte der Bundeswehr auch in Niedersachsen geschlossen werden. Doch anstatt zu kommentieren, muss die Landesregierung jetzt handeln.‚Äú In der K√ľstenregion m√ľsse das Land in den Bau √∂kologisch perspektivreicher Forschungsschiffe investieren und im Binnenland m√ľssten vor allem neue Arbeitspl√§tze im Sozialen und in der Bildung geschaffen werden.

 

Foto: Leopard am Bundeswehrstandort Bergen (mit freundlicher Genehmigung der Bundeswehr via Flickr)

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