Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser sagte am Dienstag, die Demokratie in Deutschland sei zwar stark, gerate aber unter erheblichen Druck.
Als Bedrohungen nannte sie unter anderem rechtsextreme Elemente in der deutschen Gesellschaft sowie die zunehmenden Spionageaktivitäten Russlands und Chinas.
Ihre Kommentare kamen, als der deutsche Inlandsgeheimdienst BfV seinen Bericht für 2023 vorstellte.
„Wir lassen uns nicht einschüchtern“
Faeser rief dazu auf, demokratische Ideale aktiv zu unterstützen. „Wir müssen unsere Demokratie aktiv verteidigen“, sagte sie.
Sie sagte zudem, die allgemeine Sicherheitslage sei und bleibe „angespannt“. Gleichzeitig betonte sie, es sei klar: „Wir lassen uns nicht einschüchtern.“
Als eines der Sicherheitsrisiken benannte sie die islamistische Szene mit ihren antisemitischen Tendenzen.
„Hohes Bedrohungsniveau“
Auch BfV-Präsident Thomas Haldenwang sprach von einer „sehr hohen Bedrohungslage“. Insbesondere seit den tödlichen Überfällen der Hamas am 7. Oktober im Süden Israels sei die Gefahr extremistisch-islamischer Anschläge gestiegen.
Er sagte, die Gefahr gehe sowohl von dschihadistischen Terroristen als auch von radikalisierten Einzeltätern aus.
Der Gaza-Konflikt habe auch „wie ein Brandbeschleuniger für den Antisemitismus in Deutschland gewirkt“, fügte er hinzu.
Laut Bericht 2023 kam es im Jahr 2023 zu einem Rekordwert an Straftaten mit extremistischem Hintergrund: Sie stiegen um rund 4.000 auf 39.433.
tj/rc (Reuters, dpa, AFP)