Gegen Mohammad Hadi Mofatteh, den ehemaligen Leiter des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH), sei diese Woche ein Abschiebungsbefehl ergangen, fünf Wochen nachdem die deutschen Behörden die Organisation verboten hatten, sagte eine Sprecherin der Hamburger Innenbehörde am Mittwoch.
Der Beschluss bedeute, dass der 57-jährige schiitische Geistliche dazu aufgefordert sei, Deutschland innerhalb von 14 Tagen zu verlassen, andernfalls werde er auf eigene Kosten in sein Heimatland Iran abgeschoben, sagte sie.
Mofatteh ist zudem die Wiedereinreise nach Deutschland und der Aufenthalt dort verboten. Sollte er sich nicht daran halten, droht ihm eine Gefängnisstrafe von bis zu drei Jahren.
Angst vor iranischem Einfluss
Das IZH, das Mottafeh von 2018 bis zu seiner erzwungenen Schließung im Juli leitete, wurde vom deutschen Verfassungsschutz als von Iran kontrolliert angesehen.
Zudem fördere das Zentrum „eine islamistisch-extremistische, totalitäre Ideologie in Deutschland“, begründete Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Schließung des Zentrums.
„Diese islamistische Ideologie richtet sich gegen die Menschenwürde, die Rechte der Frau, eine unabhängige Justiz und unsere demokratische Regierung“, sagte sie, betonte jedoch, dass sich dieser Schritt nicht gegen den Islam als Religion richte.
Ihr Ministerium erklärte, das IZH habe als „Vertreter des Obersten Führers der Islamischen Revolution“ gehandelt und diese Ideologie auf „aggressive und militante Weise“ verbreitet.
Mottafeh wurde vom Hamburger Zweig des deutschen Verfassungsschutzes (BfV) als Sprecher des iranischen Obersten Führers Ali Khamenei in Deutschland angesehen.
Mit dem Verbot des IZH ging auch die Beschlagnahmung der bekannten „Blauen Moschee“ der Organisation einher, die in einer vornehmen Gegend am Ufer der Außenalster in der Hafenstadt liegt.
Das Gebäude, offiziell Imam-Ali-Moschee genannt, steht heute unter der Kontrolle der deutschen Regierung.