Der russische Präsident Wladimir Putin sagte am Sonntag, Moskau werde „spiegelbildliche Maßnahmen“ ergreifen, sollten die Vereinigten Staaten ihren erklärten Plan wahrmachen, moderne Raketen in Deutschland zu stationieren.
Washington hatte Anfang des Monats erklärt, man werde im Rahmen seiner NATO-Verpflichtung ab 2026 mit der Stationierung von Langstrecken- und Hyperschallraketen in Deutschland beginnen.
Nach der groß angelegten Invasion Russlands in der Ukraine haben die Spannungen zwischen Russland und den westlichen Mächten ihren höchsten Stand seit dem Kalten Krieg erreicht.
Ende des amerikanisch-sowjetischen Anti-Atomvertrags
„Wenn die USA solche Pläne umsetzen, betrachten wir uns als befreit von dem zuvor verhängten einseitigen Moratorium für die Stationierung von Mittel- und Kurzstreckenwaffen, einschließlich der Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Küstenstreitkräfte unserer Marine“, sagte Putin bei einer Marineparade in Sankt Petersburg.
Der russische Präsident sagte, die Vorbereitungen für einen solchen Schritt befänden sich „in der Endphase“ und fügte hinzu, wenn diese erst einmal bereit seien, könnten staatliche, militärische und industrielle Ziele innerhalb von zehn Minuten getroffen werden.
Ein 1987 geschlossener Vertrag zwischen den USA und der Sowjetunion verbot die Stationierung landgestützter Mittelstreckenraketen mit nuklearer Bewaffnung.
Die USA waren unter der Regierung des ehemaligen Präsidenten Donald Trump 2019 aus dem Vertrag ausgestiegen und hatten Russland Verstöße vorgeworfen.
Obwohl Moskau später ebenfalls aus dem Vertrag ausstieg, erklärte Putin, dass es sich weiterhin an die Bedingungen des Abkommens gehalten habe. Dies werde es jedoch nicht mehr tun, wenn entsprechende Raketen in Deutschland stationiert würden.
Neues nukleares Wettrüsten?
Die USA unterhalten in Deutschland bereits mehrere Militärbasen, die noch aus der Zeit des Kalten Krieges stammen. Überall in Europa sind bereits US-Raketen stationiert, wenn auch mit geringerer Reichweite.
Washington und Berlin erklärten in einer gemeinsamen Erklärung, dass die neue Stationierung SM-6-Flugabwehrraketen, nuklearfähige Tomahawk-Marschflugkörper und „in der Entwicklung befindliche Hyperschallwaffen“ umfassen werde.
Die deutschen Streitkräfte verteidigten den Plan mit der Begründung, dass Russland in Kaliningrad, einer russischen Enklave zwischen Polen und Litauen, bereits Iskander-Raketen stationiert habe, die mit Atomsprengköpfen bestückt sein könnten.
Solche Mittelstreckenraketen, so argumentierte Deutschland, wären in der Lage, deutsche Städte zu treffen.
Letzte Woche erklärte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow, Moskau schließe die Stationierung von Atomraketen als Reaktion auf den US-Vorstoß nicht aus.
ab/wd (AP, dpa)