Die Bundeswehr schließt Standorte

Niedersachsen verliert √ľber 10.000 Posten

ein Niedersachsen-Artikel von Michael Weber - 27.10.2011
Bundeswehr reduziert Posten in Niedersachsen

Heute hat Verteidigungsminister Thomas de Maiziere das neue Standortkonzept der Bundeswehr vorgestellt. Im Zuge der Verkleinerung der Streitkr√§fte und des Wegfalls der Wehrpflicht ist es erforderlich, Standorte der Truppen zu reduzieren oder zu schlie√üen. Dazu sagte der Minister: ‚ÄěMit der Neuausrichtung vollziehen wir wichtige Schritte f√ľr die Zukunftsf√§higkeit der Bundeswehr und f√ľr den k√ľnftigen Schutz unseres Landes. Dazu geh√∂rt, die Bundeswehr so zu stationieren, dass eine effektive und finanzierbare Auftragserf√ľllung in einem komplexen sicherheitspolitischen Umfeld auch unter den Bedingungen eines zu konsolidierenden Bundeshaushaltes und mit geringeren Umfangszahlen m√∂glich ist.‚Äú Im Klartext hei√üt das: Die Bundeswehr wird kleiner und f√ľr ein effektives Agieren ist es erforderlich, Standorte zu schlie√üen und Posten zu reduzieren.

Niedersachsen ist gegen√ľber anderen Bundesl√§ndern relativ gut weggekommen. Allerdings gehen dem Land fast 11.000 Dienstposten verloren. Die beiden kleinen Standorte Lorup, Ehra-Lessien sowie der in Schwanewede werden ganz geschlossen. Andere wie in Aurich, Delmenhorst, Hannover, Rotenburg, Seedorf und selbst Munster m√ľssen einen erheblichen Abbau hinnehmen. Die Truppenst√§rke in Niedersachsen wird zuk√ľnftig rund 55.000 Soldaten gro√ü sein.

F√ľr die betroffenen Gemeinden bedeutet die Neuausrichtung der Standorte einen erheblichen Verlust an Wirtschaftskraft. Die Bundeswehr hat insbesondere in den Gemeinden abseits der gro√üen St√§dte die lokale und regionale Wirtschaft unterst√ľtzt. Vor dem Hintergrund, dass auch 11.000 Soldaten und Angeh√∂rige der britischen Streitkr√§fte in den n√§chsten Jahren aus Niedersachsen abr√ľcken, forderte der Nieders√§chsische St√§dte- und Gemeindebund heute Unterst√ľtzung. Rainer Timmermann, Pr√§sident des Spitzenverbandes, √§u√üerte: ‚ÄěDen betroffenen St√§dten und Gemeinden muss schnell geholfen werden, damit sie eine Chance haben, attraktiv zu bleiben. Daher fordern wir einen H√§rtefonds des Bundes, der die betroffenen St√§dte und Gemeinden unterst√ľtzt."

Als Erfolg verbuchte die Standortausrichtung die Landesregierung. Ministerpr√§sident David McAllister erkl√§rte: ‚ÄěDie Landesregierung hat in den zur√ľckliegenden Wochen und Monaten in intensiven Gespr√§chen auf allen denkbaren Ebenen um jeden Standort gerungen und gek√§mpft.‚Äú Es sei festzustellen, dass Niedersachsen auch zuk√ľnftig ein starkes Bundeswehrland bleibe. McAllister verwies unter anderem auf Munster, das der gr√∂√üte deutsche Heeresstandort bleibt, und auf den gro√üen Marinest√ľtzpunkt Wilhelmshaven. Dass dennoch Einschnitte in einigen Kommunen hingenommen werden m√ľssten, bezeichnete der Ministerpr√§sident als einen ohne Frage bedauerlichen und schmerzlichen Einschnitt. Er betonte: ‚ÄěDie Landesregierung wird jetzt alles ihr M√∂gliche unternehmen, um den betroffenen Standorten zu helfen.‚Äú M√∂glich soll das unter anderem durch zus√§tzliche Ausgleichsma√ünahmen des Bundes werden, die die Landesregierung f√ľr erforderlich h√§lt. Innenminister Uwe Sch√ľnemann erkl√§rte dazu: ‚ÄěWir brauchen ein Konversionsprogramm des Bundes, um den betroffenen Standorten zu helfen. Der Bund k√∂nnte beispielsweise den Kommunen nicht mehr ben√∂tigte Liegenschaften verbilligt √ľberlassen und die Kosten f√ľr die Sanierung etwaiger Altlasten √ľbernehmen.‚Äú

Heiner Bartling, Bundeswehr-Experte der SPD-Fraktion, erkl√§rte dazu: ‚ÄěF√ľr die betroffenen Kommunen ist die Aufl√∂sung oder deutliche Reduzierung eines Bundeswehrstandortes ein erheblicher Aderlass. Hier sind Bund und Land jetzt aufgefordert, den Kommunen Hilfestellung zu geben. Die Einrichtung eines H√§rtefonds sowie die kosteng√ľnstige Abgabe ehemaliger Bundeswehr-Liegenschaften, wie sie der St√§dte- und Gemeindebund fordert, wird von uns unterst√ľtzt.‚Äú

 

Foto: Leopard am Bundeswehrstandort Bergen (mit freundlicher Genehmigung der Bundeswehr via Flickr)

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