Die Bundeswehr schlie├čt Standorte

Niedersachsen verliert ├╝ber 10.000 Posten

ein Niedersachsen-Artikel von Michael Weber - 27.10.2011
Bundeswehr reduziert Posten in Niedersachsen

Heute hat Verteidigungsminister Thomas de Maiziere das neue Standortkonzept der Bundeswehr vorgestellt. Im Zuge der Verkleinerung der Streitkr├Ąfte und des Wegfalls der Wehrpflicht ist es erforderlich, Standorte der Truppen zu reduzieren oder zu schlie├čen. Dazu sagte der Minister: ÔÇ×Mit der Neuausrichtung vollziehen wir wichtige Schritte f├╝r die Zukunftsf├Ąhigkeit der Bundeswehr und f├╝r den k├╝nftigen Schutz unseres Landes. Dazu geh├Ârt, die Bundeswehr so zu stationieren, dass eine effektive und finanzierbare Auftragserf├╝llung in einem komplexen sicherheitspolitischen Umfeld auch unter den Bedingungen eines zu konsolidierenden Bundeshaushaltes und mit geringeren Umfangszahlen m├Âglich ist.ÔÇť Im Klartext hei├čt das: Die Bundeswehr wird kleiner und f├╝r ein effektives Agieren ist es erforderlich, Standorte zu schlie├čen und Posten zu reduzieren.

Niedersachsen ist gegen├╝ber anderen Bundesl├Ąndern relativ gut weggekommen. Allerdings gehen dem Land fast 11.000 Dienstposten verloren. Die beiden kleinen Standorte Lorup, Ehra-Lessien sowie der in Schwanewede werden ganz geschlossen. Andere wie in Aurich, Delmenhorst, Hannover, Rotenburg, Seedorf und selbst Munster m├╝ssen einen erheblichen Abbau hinnehmen. Die Truppenst├Ąrke in Niedersachsen wird zuk├╝nftig rund 55.000 Soldaten gro├č sein.

F├╝r die betroffenen Gemeinden bedeutet die Neuausrichtung der Standorte einen erheblichen Verlust an Wirtschaftskraft. Die Bundeswehr hat insbesondere in den Gemeinden abseits der gro├čen St├Ądte die lokale und regionale Wirtschaft unterst├╝tzt. Vor dem Hintergrund, dass auch 11.000 Soldaten und Angeh├Ârige der britischen Streitkr├Ąfte in den n├Ąchsten Jahren aus Niedersachsen abr├╝cken, forderte der Nieders├Ąchsische St├Ądte- und Gemeindebund heute Unterst├╝tzung. Rainer Timmermann, Pr├Ąsident des Spitzenverbandes, ├Ąu├čerte: ÔÇ×Den betroffenen St├Ądten und Gemeinden muss schnell geholfen werden, damit sie eine Chance haben, attraktiv zu bleiben. Daher fordern wir einen H├Ąrtefonds des Bundes, der die betroffenen St├Ądte und Gemeinden unterst├╝tzt."

Als Erfolg verbuchte die Standortausrichtung die Landesregierung. Ministerpr├Ąsident David McAllister erkl├Ąrte: ÔÇ×Die Landesregierung hat in den zur├╝ckliegenden Wochen und Monaten in intensiven Gespr├Ąchen auf allen denkbaren Ebenen um jeden Standort gerungen und gek├Ąmpft.ÔÇť Es sei festzustellen, dass Niedersachsen auch zuk├╝nftig ein starkes Bundeswehrland bleibe. McAllister verwies unter anderem auf Munster, das der gr├Â├čte deutsche Heeresstandort bleibt, und auf den gro├čen Marinest├╝tzpunkt Wilhelmshaven. Dass dennoch Einschnitte in einigen Kommunen hingenommen werden m├╝ssten, bezeichnete der Ministerpr├Ąsident als einen ohne Frage bedauerlichen und schmerzlichen Einschnitt. Er betonte: ÔÇ×Die Landesregierung wird jetzt alles ihr M├Âgliche unternehmen, um den betroffenen Standorten zu helfen.ÔÇť M├Âglich soll das unter anderem durch zus├Ątzliche Ausgleichsma├čnahmen des Bundes werden, die die Landesregierung f├╝r erforderlich h├Ąlt. Innenminister Uwe Sch├╝nemann erkl├Ąrte dazu: ÔÇ×Wir brauchen ein Konversionsprogramm des Bundes, um den betroffenen Standorten zu helfen. Der Bund k├Ânnte beispielsweise den Kommunen nicht mehr ben├Âtigte Liegenschaften verbilligt ├╝berlassen und die Kosten f├╝r die Sanierung etwaiger Altlasten ├╝bernehmen.ÔÇť

Heiner Bartling, Bundeswehr-Experte der SPD-Fraktion, erkl├Ąrte dazu: ÔÇ×F├╝r die betroffenen Kommunen ist die Aufl├Âsung oder deutliche Reduzierung eines Bundeswehrstandortes ein erheblicher Aderlass. Hier sind Bund und Land jetzt aufgefordert, den Kommunen Hilfestellung zu geben. Die Einrichtung eines H├Ąrtefonds sowie die kosteng├╝nstige Abgabe ehemaliger Bundeswehr-Liegenschaften, wie sie der St├Ądte- und Gemeindebund fordert, wird von uns unterst├╝tzt.ÔÇť

 

Foto: Leopard am Bundeswehrstandort Bergen (mit freundlicher Genehmigung der Bundeswehr via Flickr)

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