Ein Gericht in St. Petersburg hat im Rahmen einer Klage eines russischen Energieunternehmens die Beschlagnahme von Vermögenswerten und Konten der Deutschen Bank in Russland angeordnet.
Zuvor hatte die Deutsche Bank im Zuge der westlichen Sanktionen wegen der russischen Invasion in der Ukraine ihre Garantien für den Bau einer Gasaufbereitungsanlage zurückgezogen.
Was wissen wir über das Gasaufbereitungsanlagenprojekt?
Die Deutsche Bank war im Rahmen des Vertrags mit dem Industrieunternehmen Linde und dem türkischen Bauunternehmen Renaissance Heavy Industries ein Bürgschaftskreditgeber für den Bau.
Doch nachdem die USA und die EU Sanktionen gegen Russland verhängt hatten, zogen die Deutsche Bank und andere ihre Garantien zurück. Dies veranlasste Linde dazu, der RusChemAlliance mitzuteilen, dass das Projekt gestoppt werde.
Das Unternehmen RusChemAlliance, das zu 50 % dem russischen Gasriesen Gazprom gehört, hat die deutsche Bank verklagt.
RusChemAlliance sagte, es habe Linde Vorschüsse für den Bau der Anlage gezahlt.
Was hat das Gericht angeordnet?
Das St. Petersburger Schiedsgericht hat die Beschlagnahme von Wertpapieren, Immobilien und Bankkonten der Deutschen Bank, ihrer russischen Tochtergesellschaft und ihres Technologiezentrums in Höhe von bis zu 238,6 Millionen Euro (259 Millionen US-Dollar) angeordnet.
Der Betrag repräsentiert nur einen Teil des Vermögens der Bank in Russland.
„Wir müssen sehen, wie diese Forderung von den russischen Gerichten umgesetzt wird, und die unmittelbaren operativen Auswirkungen in Russland abschätzen“, antwortete die Bank auf das Urteil.
Die Deutsche Bank sagte außerdem, dass sie sich durch eine bestehende Entschädigungsvereinbarung vollständig abgesichert sehe.
In einer separaten Klage ordnete das Gericht in St. Petersburg die Beschlagnahme von Vermögenswerten, Konten und Eigentum der italienischen UniCredit-Bank an. Außerdem ordnete es die Pfändung der Anteile der Bank an zwei ihrer Tochtergesellschaften an.
UniCredit ist die zweitgrößte in Russland tätige ausländische Bank.
sdi/dj (Reuters, dpa, Interfax)