Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock verteidigte eine Vereinbarung mit Washington über die Stationierung amerikanischer Langstreckenraketen in Deutschland und verwies auf die Bedrohung, die Russland für die europäische Sicherheit darstelle.
„Heute Außenpolitik zu machen, heißt zu erkennen, dass das Prinzip Hoffnung uns nicht vor dem Russland (des russischen Präsidenten Wladimir) Putins schützen wird“, schrieb Baerbock in einem Kommentar für die deutsche Wochenzeitung Bild am Sonntag Zeitung.
„Was uns jetzt schützt, ist, dass wir in unsere eigene Sicherheit und Stärke investieren – in die EU, in die Nato und in Deutschland. Und dazu gehört auch die Entscheidung, amerikanische Langstreckenwaffensysteme einzusetzen“, fügte sie hinzu.
Der Minister betonte, Deutschland brauche „eine glaubwürdige Abschreckung“ gegenüber Russland, „die auch die Polen, die Balten und die Finnen schützt – unsere Partner, die eine direkte Grenze mit Russland teilen und in den vergangenen Monaten erlebt haben, wie es an der Grenze hybride Maßnahmen einsetzt.“
Baerbock warf Putin vor, auf jede Friedensinitiative mit Eskalation zu reagieren. Er wolle nur, dass „die Ukraine sich ihm unterwirft“.
Welche Waffensysteme werden die USA nach Deutschland bringen?
Am Rande eines NATO-Gipfels im Juli einigten sich die USA und Deutschland auf die Stationierung von Langstreckenfeuerwaffen auf deutschem Boden ab 2026.
Im Zuge dieser Maßnahme werden erstmals seit den späten 1990er Jahren wieder US-Marschflugkörper mit großer Reichweite nach Deutschland zurückkehren. Dabei dürften auch SM-6- und Tomahawk-Waffen sowie in der Entwicklungsphase befindliche Hyperschallwaffen mit einer größeren Reichweite als jene sein, die sich derzeit in den Arsenalen der europäischen Streitkräfte befinden.
In Berlin stieß die Entscheidung auf gemischte Reaktionen: Manche begrüßten sie, andere kritisierten sie.
Mehrere Parteien, darunter auch die Mitte-links-Sozialdemokraten des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz, kritisierten den Plan und forderten, ihn dem Parlament zur Debatte vorzulegen.
sri/sms (AFP, Reuters, dpa)