Deutschland News: Merz und Minister ziehen sich zurück und gruppieren sich neu

von Otto Hofmann
3 Minuten Lesedauer

Kanzlerin Friedrich Merz und seine Minister versammeln sich in der Villa Borsig in Berlin zu ihrem ersten Kabinetts -Retreat, in der Hoffnung, dass sie nach fünf Monaten im Amt bisher auf einen Zurücksetzen zurückgesetzt wurden.

Die Gespräche konzentrieren sich darauf, Bürokratie zu senken und die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Die Pläne zur Einnahme der Bürokratiekosten um 25% und zur Senkung des Bundes des Bundes um 8%.

Im Gegensatz zu früheren Retreats im Meseberg Palace bleibt das Team nicht über Nacht – aber Merz hat sich Zeit für ein gemeinsames Abendessen zur Stärkung von Bindungen genommen.

An anderer Stelle hat ein Gericht in Dresden ein schuldiges Urteil in einem Fall mutmaßlicher Spionage im Namen Chinas abgelöst.

Hier ist eine Zusammenfassung der Geschichten, über die Deutschland am Montag, dem 29. September, spricht:

Das Dresden Higher Regional Court hat im Prozess gegen einen ehemaligen Assistenten für die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AFD) -Politiker Maximilian Krah wegen mutmaßlicher Spionage für China ein schuldiges Urteil erläutert.

Das Gericht stellte fest, dass Jian G., ein deutscher Staatsbürger, zwischen 2019 und 2024 vertrauliche Dokumente und andere Informationen aus seiner Zeit im Europäischen Parlamentsbüro von Krah verabschiedete. Er sammelte auch Daten zu AFD -Führern und überwachte chinesische Dissidenten.

In seiner letzten Erklärung bestritt Jian G. die Anklage und sagte, er habe nie für die chinesische Geheimdienste gearbeitet. Sein Anwalt beantragte einen Freispruch, während die Staatsanwaltschaft siebeneinhalb Jahre gebeten hatte.

Sein mutmaßlicher Komplize, Jaqi X., gab zu, Logistikdaten vom Flughafen Leipzig geteilt zu haben, verweigerte jedoch die Kenntnis der Spionage. Sie erhielt eine suspendierte Haftstrafe von einem Jahr und neun Monaten.

Krah selbst sieht sich einer separaten Untersuchung der Bestechung und der Geldwäsche im Zusammenhang mit chinesischen Zahlungen aus. Er sagte vor Gericht aus, dass er sich der Spionage- oder Kommunistischen Parteimitgliedschaft seines Adjutanten nicht bewusst sei.

Fast fünf Monate nach der Vereidigung veranstaltet das konservativ-sozialdemokratische Bundeskabinett seinen ersten Rückzug, in der Hoffnung, den Teamgeist nach einem felsigen Start wieder aufzubauen.

Das zweitägige Treffen in der Villa Borsig am Tegel-Lake im Nordwesten Berlin wird sich hauptsächlich auf die Kürzung der Bürokratie und die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft konzentrieren.

“Unternehmen sind in einigen Fällen gegen die Wand gesichert oder stehen mit einem Fuß über dem Rand. Deshalb müssen wir hier schnell Ergebnisse liefern”, drängte der konservative Kanzler Friedrich Merz vor Beginn des Retreats.

Nach nur kurzer Zeit im Amt ist die Zufriedenheit mit der herrschenden Koalition des CDU/CSU-Blocks in Zentral-Rechts und der Sozialdemokraten (Center-Links-Sozialdemokraten) auf ein Rekordtief gefallen.

Am Mittwoch plant die Regierung, eine Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung zu verabschieden, die die Bürokratiekosten um 25%oder 16 Milliarden Euro (fast 19 Milliarden US -Dollar) senken würde, teilweise durch die Verringerung des Bundes des Bundes um 8%.

Die frühere “Verkehrsleuchtung” -Koalition hatte ihre Kabinetts-Retreats im Meseberg Palace, 70 Kilometer nördlich von Berlin, abgehalten. Dort versprachen sich die Sozialdemokraten von Mitte-Links, umweltfreundliche und geschäftsorientierte freie Demokraten wiederholt, weniger Streitigkeiten zu streiten-nur für Streitigkeiten, die bald darauf wieder aufgenommen wurden.

Im Gegensatz zu Meseeberg bleiben Merz und seine 17 Minister nicht über Nacht auf dem Gelände. Trotzdem ist ein soziales Element geplant: Nach dem Ende des Tages werden sie gemeinsam ein Abendessen teilen.

Guten -Tag Aus DWs Nachrichtenredaktionen über die Banken des Rheins in Bonn.

Sie kommen zu uns als deutscher Kanzler Friedrich Merz und sein Kabinett-eine Koalition seiner konservativen CDU und die Mitte-Links-SPD-machen sich auf den Weg zu einem zweitägigen Rückzug. Das Ziel? Nach einem wackeligen Start etwas Teamgeist wieder aufzubauen und wieder aufzubauen.

Das zweitägige Treffen findet in der Villa Borsig statt, einem stattlichen Haus am Tegel-Lake im Nordwesten Berlins.

Das Hauptaugenmerk liegt darauf, Deutschlands berühmte schwere Bürokratie zu trimmen und Wege zu finden, um die Wirtschaft wettbewerbsfähiger zu machen.

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