Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock ist am Freitag zu Gesprächen mit der neuen, von Rebellen gebildeten Regierung des Landes in Damaskus, Syrien.
„Meine heutige Reise – gemeinsam mit meinem französischen Amtskollegen und im Namen der EU – ist ein klares Signal an die Syrer: Ein politischer Neuanfang zwischen Europa und Syrien, zwischen Deutschland und Syrien ist möglich“, sagte Baerbock laut einem Ministerium Erklärung, die vor ihrer Abreise nach Damaskus abgegeben wurde.
Syriens „neues Kapitel hat begonnen“ – Baerbock
„Das schmerzhafte Kapitel der Assad-Herrschaft ist vorbei. Ein neues Kapitel hat begonnen, ist aber noch nicht geschrieben. Denn in diesem Moment haben die Syrer die Chance, die Geschicke ihres Staates wieder selbst in die Hand zu nehmen“, sagte Baerbock in einem Beitrag Social-Media-Plattform X.
Baerbock sagte, die Beziehungen der neuen syrischen Regierung zu Deutschland und der EU seien davon abhängig, dass Frauen und Männer aller ethnischen und religiösen Überzeugungen im neuen politischen System Syriens eine Rolle spielten und geschützt würden.
Auch der französische Außenminister Jean-Noel Barrot ist auf dem Besuch in Syrien und sagte in einem Beitrag auf der Social-Media-Plattform X: „Gemeinsam stehen Frankreich und Deutschland an der Seite des syrischen Volkes in seiner ganzen Vielfalt.“

Nach seiner Ankunft in Damaskus äußerte Barrot die Hoffnung auf ein „souveränes, stabiles und friedliches“ Syrien.
Es sei auch eine „Hoffnung, dass die Hoffnungen aller Syrer verwirklicht werden können“, fügte er hinzu, „aber es ist eine fragile Hoffnung.“
Der Besuch erfolgt, nachdem Rebellengruppen in Syrien unter der Führung des Islamisten Hayat Tahrir al-Sham (HTS) schnell die Kontrolle über das Land erlangten und der ehemalige Präsident Baschar al-Assad nach Russland floh. HTS-Führer Ahmad al-Sharaa gilt mittlerweile als Chef der syrischen Übergangsregierung.
In den Tagen nach Assads Sturz hatten westliche Regierungen darüber nachgedacht, wie sie am besten mit der neuen Führung Syriens zusammenarbeiten könnten, da HTS unter EU-Sanktionen steht und außerdem eine ausgewiesene Terroristengruppe ist.
„Wir wissen, wo die HTS ideologisch herkommt, was sie in der Vergangenheit gemacht hat. Aber wir hören und sehen auch den Wunsch nach Moderation und nach Verständigung mit anderen wichtigen Akteuren“, sagte Baerbock in einer Stellungnahme.
Fast 1 Million Syrer in Deutschland
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes lebten Ende 2023 rund 973.000 Syrer in Deutschland. Etwa 712.000 von ihnen haben den Flüchtlingsstatus erhalten.
Die meisten kamen im Jahr 2015, als die Regierung der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel beschloss, Flüchtlinge, die vor dem syrischen Bürgerkrieg flohen, ins Land zu lassen.
Einen Tag nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen sofortigen Stopp der Asylanträge syrischer Staatsbürger angeordnet.