Nachrichten aus Deutschland: Gesundheitspersonal protestiert gegen Plan für große Kürzungen

von Otto Hofmann
3 Minuten Lesedauer
  • Die deutsche Dienstleistungsgewerkschaft Verdi organisiert Proteste gegen eine von der Bundesregierung angekündigte Kürzungsrunde
  • Der Plan zielt darauf ab, die Belastung der Krankenkassen zu verringern, was zu höheren Beiträgen führen könnte
  • Verdi sagt, der Plan werde zu einer schlechteren Gesundheitsversorgung und schlechteren Arbeitsbedingungen für das Personal führen
  • In der deutschen Stadt Moers wurden Tausende evakuiert, als eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg zerstört wurde

Hier ist eine Zusammenfassung der Top-Storys von und über Deutschland am Donnerstag, 28. Mai.

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Der staatliche deutsche Gasimporteur „Securing Energy for Europe“ (SEFE) hat beschlossen, einen langfristigen LNG-Vertrag mit einem kanadischen Lieferanten abzuschließen, um die Energieimporte zu diversifizieren.

SEFE unterzeichnete eine Absichtserklärung mit Ksi Lisims LNG für die jährliche Lieferung von 1 Million Tonnen Flüssigerdgas ab Anfang der 2030er Jahre.

Die Vereinbarung könnte eine Laufzeit von bis zu 20 Jahren haben und wäre die erste langfristige LNG-Partnerschaft von SEFE mit einem kanadischen Unternehmen.

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche sagte, eine engere Zusammenarbeit werde dazu beitragen, die Versorgungswege zu verbreitern und die Widerstandsfähigkeit gegenüber globalen Risiken zu stärken.

Deutschland ist stark auf LNG-Importe aus den USA angewiesen. Der jüngste Deal ist Teil der Bemühungen zur Diversifizierung der Versorgung nach der Energiekrise, die durch die russische Invasion in der Ukraine ausgelöst wurde.

SEFE, früher bekannt als Gazprom Germania, wurde nach Kriegsausbruch verstaatlicht.

Einsatzfahrzeuge vor Ort
Menschen wurden aus Häusern, einem Pflegeheim und einem Krankenhaus evakuiert

In der Weststadt Moers ist eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg gezündet, nachdem über Nacht Tausende evakuiert worden waren.

Beamte sagten, das 500 Kilogramm schwere Gerät sei bei Bauarbeiten gefunden worden und müsse zerstört werden, da seine Zündschnur zu beschädigt sei, um sicher entschärft zu werden.

Die Bombe wurde auf dem ehemaligen Gelände des Gastronomie-Großhändlers Getränke Union gefunden.

Eine zweite, kurzfristig entdeckte kleinere Bombe detonierte ebenfalls in der westlich der Stadt Duisburg gelegenen Stadt. Im Umkreis von 800 Metern (eine halbe Meile) waren rund 3.200 Menschen von Evakuierungen betroffen.

Betroffen waren Bewohner, ein Krankenhaus mit etwa 450 Patienten und ein Pflegeheim mit etwa 200 Menschen.

Viele deutsche Städte wurden im Zweiten Weltkrieg schwer bombardiert, noch immer werden Blindgänger regelmäßig gefunden und entsorgt.

Krankenhauspersonal in Deutschland protestiert gegen geplante Ausgabenkürzungen im Gesundheitsreformpaket der Regierung.

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi erklärte, die Arbeitnehmer seien verärgert über die sogenannte „Kostensenkungsoffensive“ der Gesundheitsministerin Nina Warken.

Gewerkschaftsvorstandsmitglied Sylvia Bühler warnte, dass die Massnahmen die Qualität der Pflege beeinträchtigen und Fortschritte bei den Arbeitsbedingungen zunichte machen könnten.

Das Regierungspaket sieht vor, die gesetzlichen Krankenkassen bis 2027 um 16,3 Milliarden Euro zu entlasten, um steigende Beiträge für die Steuerzahler zu vermeiden. Dazu gehören Ausgabenobergrenzen für Kliniken, Ärzte und die Pharmabranche, aber auch höhere Zuzahlungen für Medikamente und eine Begrenzung der Freiversicherung für Ehegatten.

Es wird erwartet, dass allein Krankenhäuser zu Einsparungen in Höhe von 4,6 Milliarden Euro beitragen werden, wobei die Grenzen für Erstattungserhöhungen strenger sind und die Abdeckung von Lohnerhöhungen über einen festgelegten Schwellenwert hinaus verringert wird.

Zu den Vorschlägen, die nun dem Deutschen Bundestag vorgelegt werden, gehören auch Obergrenzen für den sogenannten Pflegehaushalt, der zur Finanzierung von Pflegekräften dient und in den letzten Jahren stark gestiegen ist.

Guten Tag aus der DW-Nachrichtenredaktion in Bonn.

Sie schließen sich uns an, wenn die Gewerkschaft Verdi Druck auf die Regierung ausübt, geplante Ausgabenkürzungen bei Krankenhäusern im Rahmen eines Sparpakets zu verhindern.

Während die Kürzungen darauf abzielen, die Krankenversicherungsbeiträge stabil zu halten, würden sie laut Verdi die Patientenversorgung und die Arbeitsbedingungen des Personals beeinträchtigen.

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