Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte am Mittwoch, Deutschland müsse seine Bundeswehr bis zum Ende des Jahrzehnts so weit stärken, dass sie einsatzbereit sei.
Pistorius bekräftigte zudem seine Überzeugung, dass eine Art Wehrdienst notwendig sein würde, nachdem Russlands groß angelegter Einmarsch in die Ukraine Bedenken hinsichtlich der künftigen Sicherheit Europas aufkommen ließ.
Was hat Pistorius gesagt?
“Wir müssen bis 2029 kriegsbereit sein”, sagte die Verteidigungsministerin in einer Befragung im Bundestag.
„Wir müssen Abschreckung bieten, um das Schlimmste zu verhindern“, sagte er und fügte hinzu, dass Finanzen, Material und Personal für dieses Ziel von zentraler Bedeutung seien.
„Wir brauchen im Notfall starke junge Frauen und Männer, die dieses Land verteidigen können.“
Pistorius sagte zudem, er halte deshalb eine “neue Form des Wehrdienstes” für notwendig, die “nicht völlig frei von Verpflichtungen sein kann”.
Pistorius, ein Mitglied der Mitte-links-SPD von Bundeskanzler Olaf Scholz, hat sein Ministerium damit beauftragt, mögliche Modelle für die Wehrpflicht zu prüfen.
Deutschland hat die Wehrpflicht 2011 abgeschafft. Etwa die Hälfte der Bundesbürger befürwortet ihre Wiedereinführung, wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im März hervorgeht.
Pistorius‘ Äußerungen fielen, als das Bundeskabinett ein neues Konzeptdokument für den deutschen Militär- und Zivilschutz verabschiedete. Darin werden die Verantwortlichkeiten der Bundeswehr, der Hilfsorganisationen und der Zivilschutzbehörden im Falle von Katastrophen und Kriegen dargelegt.
Die neuen Leitlinien ersetzen ein Vorgängerpapier aus dem Jahr 1989 und gehen nun auf Cyberbedrohungen und hybride Kriegsführung ein.
Scholz bestellt 20 Eurofighter und drängt auf Kooperation bei Waffenproduktion
Auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz versprach am Mittwoch, dass seine Regierung die Rüstungsindustrie unterstützen werde, und drängte auf eine engere Zusammenarbeit zwischen den Produzenten in Europa.
„Heute sehen wir deutlicher denn je, wie wichtig es ist, eine europäische und deutsche Verteidigungsindustrie zu haben, die kontinuierlich alle wichtigen Waffentypen und die notwendige Munition produzieren kann“, sagte er den Delegierten bei der Eröffnung der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung in Berlin.
Die Bundeskanzlerin sagte, Deutschland habe in der Vergangenheit „einen zu großen Bogen um die Industrie gemacht“, doch damit sei nun Schluss.
“Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat ganz Deutschland vor eine neue sicherheitspolitische Realität gestellt.”
Bei der Veranstaltung kündigte Scholz an, dass Deutschland weitere 20 Eurofighter von Airbus kaufen werde, um seine Verteidigung zu stärken.
Anfang der Woche kündigte das deutsche Verteidigungsministerium an, dass es als Kernstück der Berliner „Zeitenwende“ in der Verteidigungspolitik zusätzlich zu den bereits bestellten vier Fregatten zwei weitere kaufen werde.
Als Teil seiner Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine stationiert Deutschland bereits Truppen in Litauen an der Ostflanke der NATO, bis dort im Jahr 2027 eine ständige Brigade aufgestellt sein wird.
Dieser Artikel wurde geschrieben unter Verwendung von Material der Nachrichtenagentur DPA.