Scholz verspricht Hilfe für Stahlindustrie, fordert EU-Maßnahmen

von Otto Hofmann
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Bundeskanzler Olaf Scholz versprach am Montag Gewerkschaftsführern und Stahlmanagern von Unternehmen wie Thyssenkrupp Steel Europe, Salzgitter und ArcelorMittal wettbewerbsfähige Energiekosten und gerechtere internationale Rahmenbedingungen.

Die Branche kämpft seit Jahren gegen Billigkonkurrenz aus Asien und einen volatilen Markt.

Bei dem Treffen in Berlin betonte der Bundeskanzler sein Engagement für wettbewerbsfähige Energiekosten und fairere internationale Rahmenbedingungen sowie die weitere Unterstützung der deutschen Stahlindustrie bei ihren Bemühungen zur Modernisierung der Produktion, teilte die Bundesregierung mit.

Scholz will die Kosten für den Stromtransport durch das Übertragungsnetz auf drei Cent pro Kilowattstunde begrenzen. Darüber hinaus will die Bundesregierung einen Teil der Kosten für die Übertragungsnetze finanzieren, damit die Netzentgelte im Jahr 2025 nicht steigen.

Allerdings fehlt Scholz seit der Entlassung des ehemaligen Finanzministers Christian Lindner die Mehrheit im Parlament, und die Verabschiedung dieser Vorschläge würde die Unterstützung der Opposition erfordern.

Sholz fordert Schutz auf EU-Ebene

Auch auf EU-Ebene müsse gehandelt werden, um die angeschlagene Stahlindustrie zu stützen, sagte ein Sprecher von Bundeskanzler Olaf Scholz nach einem Stahlindustriegipfel.

Laut Steffen Hebestreit hat Scholz die Europäische Kommission zu entschlossenem Handeln bei Wettbewerbsverzerrungen durch Dumping und marktverzerrende Subventionen aufgefordert und die EU müsse über weitere Handelsschutzmaßnahmen für den Stahlsektor nachdenken.

Deutschland ist der größte Stahlproduzent in der EU. Laut Statistischem Bundesamt waren Ende September rund 71.000 Menschen in der Branche beschäftigt.

Allerdings befinden sich die Stahlunternehmen in einer schwierigen Situation. Im November kündigte Thyssenkrupp Steel an, innerhalb von sechs Jahren 11.000 Stellen abbauen zu wollen.

Scholz sagte vergangene Woche in einem Interview mit der Funke Mediengruppe, er schließe eine Beteiligung Berlins am Stahlgeschäft des Konzerns Thyssenkrupp nicht aus.

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