Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock bricht am Mittwochabend zu einer Reise nach Saudi-Arabien, Jordanien, Israel und ins Westjordanland auf, um sich mit regionalen Vertretern zu treffen, teilte Berlin mit.
Es wird ihr elfter Besuch im Nahen Osten und ihr neunter in Israel seit dem Hamas-Angriff auf Israel im Oktober sein, während die diplomatischen Bemühungen um eine Einigung zwischen den verfeindeten Seiten zur Beendigung des Gaza-Krieges fortgesetzt werden.
Im Mittelpunkt der Gespräche werden wahrscheinlich die ins Stocken geratenen Verhandlungen über einen Waffenstillstand stehen. Diese wurden durch die Entdeckung der sechs kürzlich in Gaza ermordeten israelischen Geiseln und die Drohung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit Vergeltungsmaßnahmen noch komplizierter.
Was steht auf Baerbocks Agenda?
Baerbocks erste Station werde Saudi-Arabien sein, wo sie mit Außenminister Faisal bin Farhan Al-Saud zusammentreffen werde, sagte Außenamtssprecherin Kathrin Deschauer.
Im Mittelpunkt der Gespräche am Donnerstag werde es um „die dramatische Lage in der Region“ und „die anhaltenden Angriffe der radikal-islamischen Huthi-Miliz aus dem Jemen auf den internationalen Schiffsverkehr“ gehen, sagte Deschauer.
Anschließend reist Baerbock nach Jordanien weiter, wo sie mit ihrem jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi zusammentreffen wird, um „insbesondere die Frage der Koordinierung der humanitären Hilfe für die Bevölkerung des Gazastreifens“ zu besprechen.
Treffen in Israel und im Westjordanland
In Israel sind für Freitag Gespräche mit Außenminister Israel Katz und Verteidigungsminister Joav Galant geplant.
„Im Mittelpunkt dieser Gespräche stehen Pläne für einen sofortigen und dringend notwendigen humanitären Waffenstillstand, der zur Freilassung der Geiseln und dringend benötigter humanitärer Hilfe für die Bevölkerung des Gazastreifens führen soll“, sagte Deschauer.
Anschließend reist Baerbock ins besetzte Westjordanland, wo es in jüngster Zeit zu schweren Zusammenstößen gekommen ist. Dort will sie mit dem Ministerpräsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mohammed Mustafa, zusammentreffen, um zu besprechen, „wie eine unmittelbar bevorstehende Eskalation der Gewalt im Westjordanland verhindert werden kann“.
UNO begrüßt Fortschritte bei Polio-Kampagne im Gazastreifen
Unterdessen mache die Einführung eines Polio-Impfstoffs für Kinder im Gazastreifen gute Fortschritte, teilte das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) mit.
Laut UNRWA wurden drei Tage nach Beginn der Kampagne in Gebieten im Zentrum von Gaza bereits 187.000 Kinder geimpft. In der zweiten Phase wird die Kampagne nun auch auf andere Gebiete der palästinensischen Enklave ausgeweitet.
„Großartige Fortschritte! Jeden Tag werden in den zentralen Gebieten von #Gaza mehr Kinder gegen #Polio geimpft“, sagte UNRWA-Chef Philippe Lazzarini auf X und betonte auch die dringende Notwendigkeit eines dauerhaften Waffenstillstands.
Israel und Hamas-Milizen einigten sich darauf, die Kämpfe in vorher festgelegten Gebieten täglich acht Stunden lang zu unterbrechen, um das Impfprogramm durchführen zu können. Es wurden keine Verstöße gemeldet.