Deutschland schiebt Straftäter nach jahrelangem Stopp nach Syrien ab

von Otto Hofmann
1 Minuten Lesedauer

Nach Angaben des Innenministeriums hat Deutschland zum ersten Mal seit Ausbruch des Bürgerkriegs im Jahr 2011 einen verurteilten Straftäter nach Syrien abgeschoben.

Der Mann wurde am Dienstagmorgen in Damaskus den syrischen Behörden übergeben.

Warum hat die Abschiebung jetzt stattgefunden?

Dies geschieht, nachdem Berlin mit der syrischen Regierung eine Vereinbarung getroffen hat, die die regelmäßige Abschiebung verurteilter Straftäter und Sicherheitsbedrohungen ermöglicht.

Der abgeschobene Mann habe in Nordrhein-Westfalen eine Haftstrafe wegen besonders schweren Raubes, Körperverletzung und Erpressung verbüßt, teilte das Ministerium mit.

Am Dienstag zuvor wurde ein weiterer verurteilter Straftäter nach Afghanistan abgeschoben, nachdem letzte Woche eine ähnliche Abschiebung stattgefunden hatte.

Der afghanische Staatsangehörige war in Bayern unter anderem wegen vorsätzlicher Körperverletzung inhaftiert worden. Das Ministerium sagte, dies sei die zweite Abschiebung eines afghanischen Kriminellen innerhalb einer Woche.

Innenminister Alexander Dobrindt von der bayerischen CSU sagte, die Regierung handle im öffentlichen Interesse. „Unsere Gesellschaft hat ein berechtigtes Interesse daran, dass Kriminelle unser Land verlassen“, sagte er und fügte hinzu, dass die Regierung für Kontrolle, Konsequenz und klare Konsequenzen stehe.

Menschenrechtsgruppen haben die Bemühungen Berlins, Einwanderer nach Syrien und Afghanistan zurückzuschicken, kritisch gesehen, da beide Länder immer noch unter Instabilität und ständigen Berichten über Rechtsverletzungen leiden.

Allerdings hat die konservativ geführte Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz seit dem Sturz des ehemaligen Präsidenten Baschar al-Assad im Dezember letzten Jahres der Wiederaufnahme der Abschiebungen nach Syrien Priorität eingeräumt.

Herausgegeben von: Roshni Majumdar

Entdecken Sie mehr Themen