Russisch-deutscher Anwalt wegen Hochverrats angeklagt

von Otto Hofmann
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Das Lefortowo-Gericht in Moskau hat am Dienstag die Haft des russlanddeutschen Staatsbürgers German Moyzhes verlängert, der in einem streng geheimen Verfahren des Hochverrats angeklagt ist.

Russland hat seit seiner groß angelegten Invasion in der Ukraine zahlreiche westliche Staatsbürger festgenommen. Washington wirft Moskau vor, diese als Kapital für den Gefangenenaustausch einzusetzen.

Was wir über den Fall wissen

Die russische staatliche Nachrichtenagentur TASS sagte, der Migrationsanwalt Moyzhes, der Russen bei der Beantragung von Aufenthaltsgenehmigungen in Europa geholfen hatte, sei im Mai von russischen Sicherheitsdiensten in Sankt Petersburg festgenommen worden.

Auf der Website des Gerichts heißt es, in einer Anhörung am Dienstag sei die Untersuchungshaft von „G. Moyzhes“, dem Hochverrat vorgeworfen wird, verlängert worden.

Es wurden keine weiteren Einzelheiten bekannt gegeben. Hochverratsverfahren, die mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe geahndet werden können, werden in Russland als geheim behandelt.

Es war unklar, ob der Fall mit der Arbeit von Moyzhes in Verbindung stand.

Der 39-jährige Anwalt wurde in Sankt Petersburg geboren und wuchs teilweise in Deutschland auf, kehrte jedoch zurück, um in seinem Heimatland zu leben und zu arbeiten.

Moyzhes arbeitete als Anwalt und geschäftsführender Gesellschafter für die in Köln ansässige Avers Group Germany. Die Unternehmensberatung bietet Unternehmensunterstützung und hilft wohlhabenden Bürgern postsowjetischer Länder, darunter Russland, dabei, eine deutsche Aufenthaltserlaubnis zu erhalten.

Warum könnte Moskau diese Vorwürfe erhoben haben?

Russland wird vorgeworfen, ausländische Staatsbürger und Bürger mit doppelter Staatsangehörigkeit festzuhalten, um sie als Verhandlungsmasse im Vorfeld eines Gefangenenaustauschs einzusetzen. Gleichzeitig mehren sich die Spekulationen, dass ein größerer Gefangenenaustausch zwischen den USA und Russland bevorsteht.

Ein russisches Gericht verurteilte letzte Woche den US-Journalisten Evan Gershkovich zu 16 Jahren Gefängnis. Washington wies den Vorwurf der Spionage zurück, er sei haltlos.

In einem weiteren Geheimprozess wurde auch die amerikanisch-russische Journalistin Alsu Kurmasheva wegen Verstoßes gegen Russlands strenge Gesetze zur „Militärzensur“ zu sechseinhalb Jahren Gefängnis verurteilt.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat angedeutet, dass er die Freilassung des Russen Wadim Krasikow fordert, der in Deutschland wegen der Tötung eines ehemaligen tschetschenischen Rebellenkommandeurs verurteilt wurde.

Ein deutsches Gericht erklärte, der Mord in einem Berliner Park sei ein vom russischen Staat angeordneter Mord gewesen. Das investigative Portal Bellingcat sagt, Krasikov habe für den russischen Geheimdienst FSB gearbeitet.

rc/fb (AFP, Reuters)

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